An jede der Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Generaldebatte zum Beginn der zweiten Hälfte seiner Amtszeit am Mittwoch im Parlament wird wahrscheinlich jeder Bundesbürger einen Haken machen. Es stimmt ganz einfach, dass Deutschland einen Pakt benötigt, eine Allianz der Vernünftigen, um sich zu entstauben, zu entbürokratisieren, zu beschleunigen. An viel zu vielen Stellen entsteht schon viel zu lang der Eindruck, dass nichts mehr geht im einstigen Wirtschaftswunderland. Baustellen dauern ewig, Genehmigungsverfahren sind kaum schneller, wo immer Veränderung angestrebt wird, regt sich Widerstand, der allzu oft zum Stillstand führt. Deshalb kann Deutschland seine Infrastruktur nicht erneuern, deshalb gibt es noch keine Windstromtrasse von Nord nach Süd, deshalb ist das Bildungssystem marode, deshalb wächst die Wirtschaft nicht mehr, sie schrumpft. Also hat der Kanzler die richtigen Worte gefunden, als er die Opposition zu einem Deutschland-Pakt einlud.
Kommentar Scholz' Deutschland-Pakt: Es ist kaum noch Zeit
Meinung | Wuppertal · An jede der Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Generaldebatte des Bundestages wird wahrscheinlich jeder Bundesbürger einen Haken machen. Doch es ist kaum noch Zeit. Ein Kommentar.
07.09.2023
, 07:51 Uhr