Alfred Neven DuMont zum „Kasus Wulff“
Köln/Berlin (dpa) - Der Fernsehauftritt von Bundespräsident Christian Wulff wegen seiner Kredit- und Medien-Affäre hat den 84-jährigen Verleger Alfred Neven DuMont zu einem historisch grundierten Kommentar veranlasst.
Ausgehend von einer ironischen Beschreibung des Interviews und über eine bis zur Weimarer Republik zurückreichende Einordnung, kommt der Unternehmer und Kunstmäzen zu dem Vorschlag, wegen des „Kasus Wulff“ das Grundgesetz zu ändern - zugunsten einer vom „Parteiengehechel“ abgekoppelten Präsidentenwahl.
Der Text sollte am Freitag in den Blättern „Kölner Stadt-Anzeiger“, „Berliner Zeitung“ und „Frankfurter Rundschau“ erscheinen, wie der Vorstand der Mediengruppe M. DuMont Schauberg am Donnerstag mitteilte.
„Also nichts ist gewesen. Wochen des Gemunkels, der Verdächtigungen, der boshaften Unterstellungen dem guten Mann gegenüber: Alles Lug und Trug“, schreibt Neven DuMont über den TV-Auftritt und bezeichnet Wulff als „Biedermann, wie er leibt und lebt, unter Biedermännern“. Und er fährt fort: „Also unser Bundespräsident war es nicht. Aber wer war es dann? Der Schuldige steht still im Hintergrund, schaut weg, tut, als ob er nichts mit der Sache zu tun hätte: Das System, das politische System, schwer zu fassen, scheinbar unantastbar.“
Die Wahl des „höchsten Repräsentanten unseres Landes“ in der von den Parteien dominierten Bundesversammlung gehe zurück auf die schlechten Erfahrungen mit der vom Volk ausgehenden Präsidentenwahl zu Weimarer Zeiten, gibt der Medien-Unternehmer zu bedenken. „So sind Horst Köhler und genauso sein Nachfolger, Christian Wulff, das Produkt der Regierung Merkel. Ihre Leute. (...) Also, der Mann muss bleiben. Lieber ein geschwächter und gedemütigter Bundespräsident, als der Gesichtsverlust unserer politischen Elite, unseres Systems.“
Für Neven DuMont ist es daher nun „Zeit, das Grundgesetz zu ändern“. Und er hat dabei mehr Bürger-Beteiligung bei der Präsidenten-Kür im Sinn: „Bei den Vorschlagsrechten mögen die politischen Parteien oben an stehen. Aber ebenso auch bewährte Bürger, die eine gewisse Stimmenzahl hinter sich versammelt haben. Die Unlust über das politische Geschehen in unserem Land wird dadurch geschwächt.“ Der Medien-Unternehmer räumt ein, dass die Parteien „ihre Vorrechte nicht ohne Weiteres aufgeben“ werden. Und doch: „Der Wille muss vom Volk ausgehen“, verlangt Neven DuMont in seinem Essay.