Analyse: Kämpferischer Obama tankt in Schweden Kraft für G20
Stockholm (dpa) - Bei seinem Schweden-Besuch ließ US-Präsident Barack Obama keinen Zweifel daran: In der Syrien-Frage will er keinen Millimeter von seiner Linie weichen. Russland soll umdenken.
„Hej“, grüßte Obama, als er mit Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt in Stockholm vor die Presse trat. Damit sei sein Schwedisch auch schon erschöpft, witzelte er. Nachdem er ins Englische übergegangen war, wirkte Obama bei seinem ersten Schweden-Besuch alles andere als einsilbig.
Im Gegenteil: Vor seiner Weiterreise zum G20-Gipfel nach St. Petersburg schoss er eine rhetorische Breitseite nach der anderen in Richtung des russischen Gastgebers ab. Wladimir Putin möge doch bitte seine Haltung zu Syrien überdenken, forderte Obama. Und übrigens: „Unsere schwulen und lesbischen Brüder und Schwestern müssen vor dem Gesetz gleichbehandelt werden“, betonte er - eine kaum verhohlene Botschaft Richtung Moskau, wo Homosexuelle seit langem massive Diskriminierung beklagen.
Der ganze Schweden-Besuch Obamas war bereits eine Strafaktion gegen Putin. Eigentlich wollte der US-Präsident nach Moskau fahren und unmittelbar vor dem G20-Treffen in St. Petersburg mit seinem russischen Kollegen die Lage in der Welt besprechen. Doch Moskaus Asyl für „Whistleblower“ Edward Snowden ließ Obama die Einladung ausschlagen. Stattdessen machte er einen Zwischenstopp in Stockholm - ein Besuch bei echten Freunden. Er fühle sich zu Hause in Schweden, das nächste Mal wolle er seine Familie mitbringen.
Schweden stehe für Demokratie - „und deswegen bin ich heute hier“, ließ Obama scharfzüngig wissen. Was er im Umkehrschluss über Russland zu denken scheint, muss er dann gar nicht mehr aussprechen. „Das internationale Handeln wäre sehr viel effizienter, wenn Russland anders an das Thema herangehen würde“, sagte er mit Blick auf Syrien nur.
Putin hatte seinerseits das rhetorische Feuer bereits vor Tagen eröffnet. „Absoluter Unsinn“ seien die Unterlagen, die von den USA als Beweis vorgelegt worden waren, dass das Assad-Regime für einen Giftgaseinsatz in der Nähe von Damaskus verantwortlich sei. Am Mittwoch versuchte er allerdings zumindest atmosphärisch die Wogen wieder zu glätten. Er zeigte Verständnis für Obamas Haltung und sagte, der US-Präsident sei schließlich nicht von seinem Volk gewählt worden, um nett zu Russland zu sein - wie auch er nicht gewählt worden sei, um nett zu Amerika zu sein.
Obama, in der Syrien-Frage zuletzt vom Vorwurf der Wankelmütigkeit geschwächt, wollte vor dem Showdown am finnischen Meerbusen Flagge zeigen. Der US-Senat in der Heimat, wo sogar führende Republikaner auf seinen Kurs eingeschwenkt sind, lässt Obama mit deutlich breiterer Brust nach St. Petersburg reisen, als dies noch vor Wochenfrist denkbar gewesen wäre. Obama darf guter Dinge sein, dass ein Resolutionsentwurf den Senat passieren wird, der ihm eine auf 90 Tage begrenzte Militäraktion in Syrien erlaubt - Bodentruppen ausgeschlossen. In Schweden wollte er sich von den Verbündeten aus dem Norden Europas auch mehr internationale Rückendeckung holen. „Die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft steht auf dem Spiel“, sagte er.
Zumindest was Schweden angeht, funktionierte das aus Sicht Obamas zufriedenstellend: „Wir verurteilen die Anwendung chemischer Waffen auf die schärfste mögliche Weise“, sagte Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. Er verwies aber auch darauf, dass Schweden als kleines Land einen „sehr starken Glauben an die Vereinten Nationen“ habe und untermauerte die Notwendigkeit einer politischen Lösung für Syrien. Später sollte es in vertrauter Runde noch Gespräche mit den Regierungschefs Dänemarks, Norwegens, Islands sowie Finnlands Präsidenten geben. Die Nato-Länder Dänemark und Norwegen standen schon im Irak oder im Kosovo Gewehr bei Fuß - auch ohne UN-Mandat.
Nach dem Abspringen des langjährigen Verbündeten Großbritannien muss Obama eine möglichst breite Gemeinschaft von Unterstützern für eine US-Militärattacke gegen den syrischen Präsidenten Baschar al- Assad finden. Die Suche ist inzwischen zu einem seiner wichtigsten strategischen Ziele in der Syrien-Frage geworden. Gleichzeitig muss sich der US-Präsident, 2009 in Oslo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, in den pazifistisch orientierten Nord-Ländern moralisch rechtfertigen. „Was fühlen Sie als Friedensnobelpreisträger, wenn Sie in Syrien in den Krieg ziehen?“, wurde er in Stockholm gefragt. „Ich sehe 400 Kinder, die mit Gas angegriffen wurden und 1400 tote Zivilisten“, antwortete ein nachdenklich wirkender US-Präsident.
