Analyse: Strippenzieher Obama
Washington (dpa) - Als der Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas in Kraft trat, hatte Barack Obama Besseres zu tun, als sich mit Politik zu beschäftigen. Cool und entspannt lachte er mit seinen Töchtern Sasha und Malia im Rosengarten und kümmerte sich ums Federvieh.
Während die Welt mit angehaltenen Atem auf Gaza und Israel blickte, rettete der US-Präsident in einem humoristischen „Gnadenakt“ zwei Truthähnen vor ihrem tödlichen Thanksgiving-Schicksal. „Zweite Chancen gehören zum Leben dazu“, schmunzelte Obama.
Doch die Szene täuscht: Die Eskalation der Gewalt in Nahost hatte Obama und das Weiße Haus in hypernervöse Alarmbereitschaft versetzt. Die Angst ging um, dass die Krise völlig außer Kontrolle geraten könnte. Schon kursierten in Washington Szenarien über eine israelische Bodenoffensive. In höchster Not schickte Obama seine Außenministerin Hillary Clinton zur Blitztour ins Krisengebiet - eine Mission nicht ohne Risiko.
Clinton, die sich eigentlich schon mit einem Bein in Pension befindet, schaffte das Unerwartete. Kaum 20 Stunden nach ihrem Eintreffen stand Clinton im leuchtend grünen Blazer - grün ist die Farbe des Islam und der Hamas - neben ihrem ägyptischem Kollegen Mohammed Kamel Amr in Kairo und verkündete den Waffenstillstand. Zwar war es vor allem Ägyptens Präsident Mohammed Mursi, der das Abkommen eingefädelt hatte. Doch hinter den Kulissen war es auch Obama, der die Strippen zog. Schon bevor das Abkommen ausgehandelt war, sprachen US-Kommentatoren von einer „Wende zu einer aktiveren Rolle der USA in Nahost“. Vor dem Weißem Haus schwärmte ein CNN-Reporter: „Der Präsident besiegelte den Deal.“
Tatsächlich hatte Obama, dem bisher mit seiner Diplomatie im Nahen Osten kein Glück beschieden war, während des achttägigen Waffengangs das Telefon praktisch nicht aus der Hand gelegt. Fast täglich sprach er unter anderem mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Mursi. Dabei ist es noch nicht lange her, dass Washington Mursi, den Mann der Muslimbruderschaft, mit Misstrauen und Zweifel beäugte. Jetzt scheint er in den Augen der Regierung Obama zum Hoffnungsträger einer neuen Ära aufgestiegen zu sein.
„Ich möchte Präsident Mursi für seine persönliche Führerschaft danken, die Situation in Gaza zu deeskalieren und die Gewalt zu beenden“, sprach Clinton mit übermüdeter Miene in die Kameras. Doch als sei das nicht schon Lobgesang genug, setzte sie noch eins drauf, sprach von dauerhaften Lösungen, regionaler Stabilität und legitimen Hoffnungen der Palästinenser. „Präsident Mursi und ich haben darüber beraten, wie die USA und Ägypten zusammenarbeiten können, um die nächsten Schritte in diesem Prozess zu unterstützen.“ Das klingt wie der Beginn einer neuen Partnerschaft.
Doch auch Obama und Netanjahu hatten in den Stunden vor dem Waffenstillstand Wichtiges zu bereden. Noch vor Wochen herrschte Eiszeit zwischen den beiden Männern. Netanjahu hatte es Obama nie verziehen, dass er ihm 2011 öffentlich geraten hatte, Friedensgespräche mit den Palästinensern auf Grundlage der Grenzen von 1967 aufzunehmen - für Israel schlichtweg unannehmbar. Obama wiederum fühlte sich durch die Siedlungspolitik Netanjahus provoziert.
Doch angesichts der Krise schienen die alten Zwistigkeiten wie weggeblasen. Kaum war die Vereinbarung über den Waffenstillstand verkündet, ließ das Weiße Haus mitteilen, Obama persönlich habe Netanjahu zu dem Deal geraten. Ausdrücklich hieß es: „Der Präsident machte klar, dass von keinem Land erwartet werden kann, dass es Raketenangriffe auf Zivilisten hinnimmt.“
Tatsächlich hatte Obama seit Beginn der Krise die klare Marschroute einer einseitigen Parteinahme für Israel ausgegeben. Die Raketen von Gaza auf Israel wurde als „feige Angriffe“ gebrandmarkt, dagegen blieben die israelischen Luftattacken ungerügt. „Wir hatten eine sehr starke Unterstützung aus den USA“, meinte denn auch Mark Regev, Israels Regierungssprecher in einem Interview mit CNN.
Doch Obama half bei Netanjahu nicht nur mit schönen Worten nach. Vage und vielsagend zugleich sprach er von weiteren „Anstrengungen, Israel bei der Befriedigung seiner Sicherheitsinteressen zu helfen“. Ausdrücklich sprach er den Schmuggel von Waffen und Sprengstoff in den Gazastreifen an. Außerdem versprach Obama mehr Geld zum Ausbau des Raketenabwehrsystems „Iron Dome“ (Eiserne Kuppel) in Israel. Schon im Frühjahr hatte die Obama-Regierung auf Bitten Israels 70 weitere Millionen Dollar bewilligt, damit Israel eine weitere mobile Abschussrampe mit je 20 Abwehrraketen finanzieren konnte.
Was der „Iron Dome“ für Israel bedeute, machte Verteidigungsminister Ehud Barak in einem Telefonat mit seinem US-Kollegen Leon Panetta deutlich: Das System habe 85 Prozent der Raketen aus Gaza abgefangen. Dadurch habe es Israel militärischen „Entscheidungsspielraum“ verschafft, meinte Barak nach Angaben des Pentagon. Panetta meinte, er blicke bereits in die Zukunft „um das System zum Nutzen von Israels Sicherheit weiterzuentwickeln“.
