Euro-Schuldenkrise: Die nächsten Termine
Berlin (dpa) - Weitere wichtige Entscheidungen stehen in der Euro-Schuldenkrise in den nächsten Wochen bevor. Die dpa gibt eine Übersicht:
ANFANG KOMMENDER WOCHE prüft die sogenannte „Troika“ aus Europäischer Union (EU), Internationalem Wirtschaftsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) die Sparfortschritte der griechischen Regierung. Auch von ihrem Urteil hängt die Auszahlung weiterer Hilfskredite ab. Schon am SONNTAG wird auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle zu einem Kurzbesuch in Athen erwartet.
Für Ungarn wird es am DIENSTAG (17.) ernst: Die EU-Kommission entscheidet, ob sie ein Verfahren wegen Verletzung von EU-Verträgen einleitet. Sie wirft der rechtskonservativen Regierung vor, mit neuen Gesetzen unter anderem die von der EU geforderte Unabhängigkeit der Notenbank auszuhöhlen. Am FREITAG (20.) trifft EU-Währungskommissar Olli Rehn den zuständigen ungarischen Minister Tamas Fellegi zu einem informellen Gespräch. Budapest hofft auf Kredite von EU und IWF - muss aber zuerst seine Wirtschaft stabilisieren und mit der EU kooperieren.
Am MITTWOCH (18.) gehen die in Athen Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und dem internationalen Bankenverband weiter. Die Gespräche um den Schuldenschnitt waren am Freitag ohne konkrete Ergebnisse geblieben.
Am DONNERSTAG (19.) wird Bundeskanzlerin Angela Merkel die Regierungschefs von Portugal, Schweden und Österreich zu einem informellen Gedankenaustausch auf Schloss Meseberg bei Berlin treffen.
Am FREITAG (20.), zehn Tage vor dem nächsten EU-Krisengipfel, trifft Merkel in Rom den italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy. Die Bundesregierung will die schwierigen Verhandlungen über den neuen „Fiskalpakt“ in Europa mit schärferen Sanktionen für Haushaltssünder vorantreiben.
Ebenfalls am FREITAG (20.) müssen die europäischen Banken ihren nationalen Aufsichtsbehörden erklären, wie sie ihre bis Juni geforderte Kernkapitalquote von neu Prozent erreichen wollen. So muss etwa die Commerzbank eine Kapitallücke von 5,3 Milliarden Euro füllen, die die europäische Bankenaufsicht EBA beim Stresstest im Dezember ausgemacht hatte. Dabei will die teilverstaatlichte Bank laut Medienberichten ohne Staatshilfen auskommen. Dazu soll sich Commerzbank-Chef Martin Blessing ANFANG DER WOCHE mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble treffen.
