Faktencheck: Die Schulden steigen - egal, welche Koalition regierte
Berlin (dpa) - Im TV-Duell mit SPD-Herausforderer Peer Steinbrück hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf verwiesen, dass die amtierende schwarz-gelbe Bundesregierung die Schulden früherer Regierungen übernommen habe: „Die Schuldenberge sind entstanden von all unseren Vorgängern, muss man sagen, spätestens seit den 60er Jahren.“ Stimmt diese Aussage?
Berlin (dpa) - Im TV-Duell mit SPD-Herausforderer Peer Steinbrück hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf verwiesen, dass die amtierende schwarz-gelbe Bundesregierung die Schulden früherer Regierungen übernommen habe: „Die Schuldenberge sind entstanden von all unseren Vorgängern, muss man sagen, spätestens seit den 60er Jahren.“ Stimmt diese Aussage?
Ja, stimmt - die Berge sind unter den Vorgängern entstanden. Aber auch die aktuelle Koalition trug dazu bei, sie weiter zu erhöhen.
Seit Jahrzehnten wächst der Schuldenberg des Bundes, egal welche Regierungskoalition und welches Parteienbündnis das Sagen hatte. 1950 stand der Bund nach Angaben des Statistischen Bundesamtes mit umgerechnet 3,428 Milliarden Euro in der Kreide. Damals regierte eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und Deutscher Partei (DP) unter Kanzler Konrad Adenauer. Schon fünf Jahre später haben sich die Schulden auf 11,542 Milliarden fast verdreifacht. Unter der SPD/FDP-Koalition wurden daraus 1975 rund 58,07 Milliarden Euro; damals war Helmut Schmidt (SPD) Kanzler. 1980 waren es unter Rot-Gelb 119,951 Milliarden Euro.
Das wiedervereinigte Deutschland unter der damaligen schwarz-gelben Koalition von Kanzler Helmut Kohl (CDU) startete 1991 mit einem Schuldenberg allein des Bundes von 347,834 Milliarden Euro. Bis Ende 2009, dem letzten Jahr der großen Koalition aus Union und SPD, stieg die Schulenlast erstmals über die Billionengrenze - auch in Folge der Wirtschaftskrise: Laut Statistischen Bundesamt haben sich fast 1 054 Milliarden Euro aufgetürmt.
Unter dem aktuellen schwarz-gelben Bündnis kletterten die Schulden bis Ende März dieses Jahres auf fast 1,29 Billionen Euro. Der gesamte Staat stand da mit rund 2,058 Billionen in der Kreise. Ganz ohne neue Schulden und Kredite kam der Bund zuletzt 1969 aus. Keine Neuverschuldung ist nun wieder für 2015 geplant.