Friedrich: größte Gefahr heute durch Einzeltäter
Berlin (dpa) - Terroranschläge wie die vom 11. September 2001 lassen sich nach Einschätzung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nicht einfach wiederholen. „Die Bedingungen damals waren andere“, sagte er der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch).
So hätten die Attentäter ihre Netzwerke unbeachtet von den Sicherheitsbehörden aufbauen können. „Heute weiß man, dass es diese Netzwerke gibt und meistens auch, wer die Akteure sind.“ Logistischen Vorbereitungen, wie sie für die Anschläge vom 11. September nötig gewesen seien, blieben heute nicht mehr unentdeckt.
Der Minister bekräftigte, dass es nach wie vor eine Bedrohung durch islamistische Terroristen gebe. Die größte Gefahr gehe von Einzeltätern aus. „Seit den Anschlägen wissen wir, dass Terroristen vor keiner menschenverachtenden Wahnsinnstat zurückschrecken“, sagte er. „Die Gefahr ist real, auch wenn wir derzeit keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Terroranschläge haben.“
In dem monatelangen Streit um die Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten bekräftigte Friedrich, eine Speicherfrist von sechs Monaten einführen zu wollen. „Wir haben da klare Vorgaben aus Brüssel zu erfüllen, dazu gehört die Mindestspeicherfrist von sechs Monaten“, sagte er. Das Bundesverfassungsgericht hatte die alte Regelung im Frühjahr 2010 gekippt. Seitdem streiten Union und FDP darüber, wie eine Neuregelung aussehen könnte.