Hintergrund: Obamas offene Baustellen
Berlin (dpa) - US-Präsident Barack Obama will im November wiedergewählt werden. Doch viele Probleme sind seit Jahren ungelöst. Die größten Baustellen:
JOBS: In seiner Antrittsrede im Januar 2009 versprach Obama, neue Jobs und die Grundlagen für neuen Wohlstand zu schaffen. Damals waren mehr als 11 Millionen Amerikaner ohne Arbeit, heute sind es 14 Millionen. Im ersten Jahr seiner Präsidentschaft schrumpfte die Wirtschaft um 2,6 Prozent. Ein gigantisches Konjunkturprogramm von 787 Milliarden Dollar half aus dem Tal, blieb aber hinter den Erwartungen zurück. Laut Weißem Haus schuf die US-Wirtschaft bis November 2011 fast drei Millionen Jobs. Das waren zu wenig, um die Stellen auszugleichen, die in der Krise verloren gegangen waren. Doch der Trend spricht für Obama: Im Dezember ging die Arbeitslosenquote überraschend deutlich auf 8,5 Prozent zurück, den niedrigsten Stand seit fast drei Jahren.
SCHULDEN: Von seinem Vorgänger George W. Bush erbte Obama einen Schuldenberg von 11 Billionen Dollar. Mittlerweile haben sich die Schulden auf mehr als 15 Billionen summiert - wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise, aber auch wegen teurer Kriege im Irak und in Afghanistan sowie Bushs Steuererleichterungen. Der Staatshaushalt lief ebenfalls aus dem Ruder. Bush fehlten zuletzt 455 Milliarden Dollar, Obama hatte 2011 ein Defizit von 1,3 Billionen. Nur knapp konnte er die Zahlungsunfähigkeit der Regierung abwenden.
VERTEIDIGUNG: Angesichts scharfer Sparzwänge und neuer globaler Bedrohungen sieht sich Obama gezwungen, die US-Militärstrategie radikal zu überholen. Regierung und Kongress vereinbarten im Haushalt über zehn Jahre Einsparungen von 487 Milliarden Dollar. Die kleineren Streitkräfte sollen flexibler und technologisch besser ausgerüstet werden. Zwei große Bodenkriege zugleich, wie im Irak und in Afghanistan, sieht das Konzept nicht mehr vor. Aus dem Irak hat sich das US-Militär bereits verabschiedet, bis 2014 will Obama auch die Truppen aus Afghanistan abziehen. Ende 2011 waren dort allerdings mehr als doppelt so viele US-Soldaten stationiert wie Ende 2008.
