Analyse Mehr als nur Säbelrasseln: Heikler Gipfel von Trump und Xi
Seoul/Peking (dpa) - Mit der Kriegsgefahr auf der koreanischen Halbinsel könnte der Gipfel zwischen Donald Trump und Xi Jinping der seit langem wichtigste der Präsidenten der USA und Chinas werden.
Zwei Alternativen gibt es im Umgang mit Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm: Diplomatie mit Sanktionen oder die „militärische Option“. Trump, der am Mittwoch von Südkorea zu seinem ersten Besuch als Präsident nach China reist, setzt bisher auf markige Worte wie „Feuer und Wut“ sowie Unberechenbarkeit. Die „sehr schwache Rhetorik über die vergangenen 25 Jahren“ habe nichts gebracht, findet er.
Als würde seine Strategie inzwischen schon Früchte tragen, spricht Trump am Dienstag in Seoul plötzlich von „gewisser Bewegung“. Nordkorea solle jetzt die Verhandlungen wieder aufnehmen. Ungewöhnlich versöhnlich klingt Trump, als wolle er die besorgten Südkoreaner und Chinesen beruhigen. Er dankt sogar ausdrücklich Xi Jinping, der „sehr, sehr hilfreich“ gewesen sei. Aber der US-Präsident wiederholt auch, dass die USA notfalls mit ihrer ganzen militärischen Macht zuschlagen würden, was er „bei Gott“ nicht hoffe.
Es ist mehr als nur Säbelrasseln. So könnten US-Streitkräfte beim nächsten Test einer nordkoreanischen Langstreckenrakete versuchen, den Flugkörper über dem Pazifik vom Himmel zu holen. „Die Entscheidung der USA ist bereits gefallen“, berichtet eine mit Nordkorea befasste UN-Quelle unter Hinweis auf Informationen aus dem Pentagon der Deutschen Presse-Agentur. „Der Befehl muss aber innerhalb von einer Minute nach dem Start erfolgen.“
Im Vergleich zu einem Präventivschlag gegen Nordkoreas Raketen- und Atomanlagen, der einen fatalen Vergeltungsschlag gegen Südkorea auslösen dürfte, wäre ein solches Abfangmanöver die vielleicht niedrigste militärische Eskalationsstufe - aber mit nicht minder schwer kalkulierbaren Folgen.
Auf jeden Fall will Trump dem nordkoreanischen Machthaber die Möglichkeit verwehren, US-Territorium mit einer Interkontinentalrakete zu erreichen. Dass Kim Jong Un auch noch damit droht, eine Wasserstoffbombe offen über dem Pazifik zu testen, verdeutlicht nur den nuklearen Irrsinn.
China wird nicht tatenlos zusehen, wenn es zu einem Krieg kommen sollte, bereitet sich auch auf ein Eingreifen vor. So muss sich Trump eng mit Xi Jinping abstimmen. „Es müssen unnötige Konflikte vermieden werden, wenn die jeweiligen Parteien ihre Notfallpläne umsetzen“, sagt Jia Qingguo, Dekan des Instituts für internationale Beziehungen an der Peking Universität. Der Gipfel in Peking sei eine große Chance, die Kommunikation in allen Bereichen zu verbessern, wo es Differenzen gibt, wie etwa in Wirtschaft und Handel.
Trump agiert, als gäbe es zweierlei Beziehungen zu Peking. Die eine ist die persönliche zu Xi Jinping: Den schätzt er, seine Stärke imponiert ihm, mit ihm kommt er gut zurecht. Davon praktisch unabhängig rangiert China selbst, das Land und die Macht, deren Namen Trump oft so gepresst ausstößt, wenn er laut und vorwurfsvoll wird: Handelsdefizite zum Nachteil amerikanischer Arbeiter, vermeintliche Währungsspekulationen, Vorhalte des unzureichenden Einwirkens auf Nordkorea.
Geopolitisches Denken ist Trump, vorsichtig gesagt, nicht in die Wiege gelegt. Aber natürlich bleibt ihm nicht verborgen, wie stark China wächst, wie sehr es die freiwerdenden Räume auf der Weltbühne bespielen will. An der zweitgrößten Wirtschaftsnation und aufstrebenden Weltmacht China können auch die USA, Supermacht im Selbstfindungs- oder Rückzugsmodus, nicht mehr vorbei.
„So etwas wie eine Eindämmung Chinas kann es doch gar nicht geben“, sagt ein hoher US-Diplomat aus dem Trump-Tross. Man werde sich arrangieren müssen. Dabei sei der Anspruch der USA unverändert: „Amerika ist eine indo-pazifische Macht. Das waren wir immer.“ Doch gerade diese Neudefinition der Asienpolitik - mit Japan, Australien und jetzt ausgerechnet auch noch Chinas Rivalen Indien als Säulen - nährt nur den Verdacht Pekings, dass die USA doch ein Gegengewicht zu Chinas Aufstieg bilden wollen. Eindämmungspolitik eben.
Der Unterschied zu Barack Obamas Strategie einer „Hinwendung nach Asien“ (Pivot to Asia) scheint da nicht groß zu sein. Auch unter Trump ist klar, dass sich die USA in der riesigen Region jedenfalls nicht die Butter vom Brot nehmen lassen wollen - vor allem und erst recht nicht von China. So schwankt Trump zwischen Konfrontation und Kooperation. Gastgeber Xi Jinping, frisch gestärkt als Chinas mächtigster Führer seit Staatsgründer Mao Tsetung, wird es mit einem großen Empfang und Milliardendeals geschickt auszunutzen wissen.
Trump, sagt ein Diplomat aus dem Weißen Haus, sei sehr fokussiert auf China als größten Handelspartner Nordkoreas. Die Resolutionen des Sicherheitsrates müssten dringend mit Leben erfüllt werden. Die USA erkennen durchaus an, dass China zuletzt deutlich aktiver im Umgang mit Pjöngjang war. Jetzt wollen sie aber mehr. Die Chiffre lautet: „Maximaler Druck“ auf Nordkorea. Das ist insofern eine gute Nachricht, als hinter diesem Druck ein Geflecht aus Diplomatie, Sanktionen und anderen Maßnahmen steht, aber kein Krieg, den alle so fürchten.
