Aus Niederlagen nicht gelernt Schulz beklagt lang zurückliegende Gründe für Abwärtsspirale
Berlin (dpa) - Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht schwere Fehler seiner Partei in den vergangenen Wahlkämpfen und will eine komplette Erneuerung anstoßen.
In einem Schreiben an alle SPD-Mitglieder gestand Schulz ein, er habe angesichts des Wahldebakels zwar über einen Rücktritt als Parteichef nachgedacht. „Natürlich habe ich am Sonntagabend mit mir gerungen und mich gefragt, ob es nicht besser wäre zurückzutreten“, schreibt er. Nach vielen Gesprächen sei er aber zu der Überzeugung gelangt, dass er den nötigen Neuanfang der SPD mit gestalten wolle.
In seiner Botschaft betont Schulz, die Hauptverantwortung für die bittere Niederlage liege bei ihm. „Es ärgert mich, dass ich es als Spitzenkandidat nicht geschafft habe, die Ideenlosigkeit der Konservativen deutlich zu machen.“
Er gibt aber auch vielen anderen Spitzengenossen Mitschuld an der Abwärtsspirale der SPD. „Weder 2005, noch 2009 oder 2013 hat es eine ehrliche und tiefergehende Debatte über die Gründe der damaligen Wahlniederlagen gegeben und es sind auch keine echten Konsequenzen gezogen worden“, beklagt er. „Strukturell, organisatorisch, inhaltlich und strategisch hat sich unsere Partei seitdem nicht ausreichend weiterentwickelt.“
Auch bei der Wahlkampagne 2017 hätten sich „alte Fehler“ wiederholt. Wie schon 2009 und 2013 habe die Bestimmung des Kanzlerkandidaten so lange gedauert, dass danach nur wenig Zeit für die Vorbereitung der Kampagne geblieben sei. „Um wieder und dauerhaft erfolgreich sein zu können, müssen wir deutlich besser werden, und zwar auf allen Ebenen.“
Nötig sei ein Neustart. Die Partei müsse Antworten finden auf dringende Gesellschaftsfragen: etwa zu Digitalisierung, Gerechtigkeit, Einwanderung und Sicherheit. „Ein weiterer Wahlkampf, der sich diesen großen Fragen nicht stellt, ist zum Scheitern verurteilt.“ Es gehe in den nächsten Jahren „um nicht weniger als um die Existenz der deutschen, ja der europäischen Sozialdemokratie“.
