SPD präsentiert Minister Sechs Richtige oder Merkels Schmusetruppe?
Berlin (dpa) - Andrea Nahles hat sich als SPD-Generalsekretärin vor ein paar Jahren den US-Wahlkampf angeschaut, sie zeigte sich danach begeistert von der Show eines Barack Obama.
Als neue starke Frau der alten SPD setzt sie jetzt auf etwas mehr Inszenierung. Wenngleich keine Konfettikanonen explodieren oder Fanfaren erklingen bei der Vorstellung der sechs SPD-Minister für die große Koalition.
Es hat etwas von einer Casting-Show. Nach dem Rücktritt von Martin Schulz führt Olaf Scholz die Sozialdemokraten kommissarisch, Nahles soll beim Parteitag im April offiziell erste Chefin der SPD werden. Das Führungsduo steht auf einer kreisförmigen roten Bühne, dahinter ist in großen Lettern zu lesen: SPD. Scholz beginnt, er erwähnt, dass unter anderem der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel raus ist.
Man achtet auf klare Rollenprofile. Scholz ist der Mann - daher darf er die drei Ministerinnen vorstellen. In der Hand hält er wie im Fernsehen Moderationskarten, die SPD beschwört ja die Erneuerung. Als erstes ruft er Katarina Barley auf, neue Justizministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Barley tritt hinten aus einem Raum heraus, schreitet zur Bühne und darf sich hinter Scholz und Nahles positionieren. Man wüsste jetzt gern, was sie über diese Show denkt.
So geht es dann weiter. Die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, wird genannt, kommt aus dem Raum, betritt die Bühne. Die 39-Jährige übernimmt das Ressort Familie und ist womöglich das interessanteste Gesicht. „Ich weiß nicht, ob ein Bundesministerium schwieriger und herausfordernder ist als der Bezirk Neukölln“, sagt Scholz mit Blick auf den hohen Migrantenanteil und viel Kriminalität.
Dann kommt die frühere nordrhein-westfälische Forschungsministerin Svenja Schulze - was die 49-Jährige für das Umweltressort qualifiziert, darüber rätselt man nicht nur in ihrem künftigen Ministerium. Das sie hier steht, ist eine besondere Geschichte. Und spiegelt die Lage der SPD.
Scholz findet auf seinen Karten den Hinweis, dass sie mal vor langer Zeit umweltpolitische SPD-Sprecherin im Düsseldorfer Landtag war. Dass sie als Ministerin verantwortlich war für das Kommunikationsdebakel um Atommaterial, das im Versuchsreaktor Jülich vermeintlich verschwunden war, dann aber gar nicht fehlte, das erwähnt Scholz lieber nicht.
Bis in den späten Donnerstagabend hinein hatten Scholz und Nahles versucht ein gutes Team zusammenzubasteln - mit einigen Rochaden und Knatsch - es geht nicht immer nur um die beste Qualifikation, sondern auch um Proporz. Ausgerechnet der größte Landesverband NRW hat kaum Talente, die ministrabel wären. So ersetzt nun Schulze Barbara Hendricks (65), die viel forderte, kaum etwas durchbekam und zum Schluss noch beim weiteren Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat einfach von CSU-Agrarminister Christian Schmidt übergangen wurde.
Schulze wollte Umwelt machen - hier hat die SPD aber einen ungelösten Konflikt zwischen weiterhin viel Kohlestrom oder mehr Klimaschutz. Hinter den Kulissen soll es viel Widerstand gegen sie gegeben haben. Aber sie ist eine alte Bekannte von Nahles aus Juso-Zeiten. Weil sie zum Zuge kam statt des besser qualifizierten Umweltexperten Matthias Miersch aus Niedersachsen, stieg überraschend Hubertus Heil aus der zweiten Reihe auf an die Spitze des Arbeitsministeriums. Denn der 45-Jährige kommt aus Niedersachsen, und einer der ihren musste auch ins Kabinett.
Heils fachliche Kompetenz und Eignung ist unbestritten, kann er aber frische Akzente setzen - oder ist er ein Gesicht des „Weiter so“? Nur mit ein paar Milliarden mehr, die die GroKo zu verteilen hat? Die Rochade bedeutete, dass Barley Justiz machen muss. Viele halten sie auch für eine gute Außenministerin, sie wäre zudem die erste Frau im Amt, Stichwort Erneuerung. Das Außenministerium übernimmt aber Heiko Maas, bisher Justizminister. Böse Zungen behaupten, im Auswärtigen Amt hätte Barley viel zu sehr glänzen können. Es stellt sich bei der Neuaufstellung ja auch die Frage, wer die Partei bei der nächsten Wahl als Kanzlerkandidat/in anführen soll, bisher Scholz oder Nahles.
Nahles, die nicht in das Kabinett geht, sondern Partei und Fraktion steuert, um unabhängiger zu sein, darf als Frau nach Scholz die drei männlichen SPD-Minister vorstellen. Als erstes stellt sie den neuen Vizekanzler und Finanzminister vor: „Ich glaube, Olaf Scholz ist ein großer Gewinn für die Bundespolitik“, sagt sie. Er ist der Fixpunkt, ob das Wagnis der dritten GroKo mit Merkel klappt. Oder ob sich eine Definition des Wahnsinns von Einstein bewahrheitet: „Immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse erwarten“.
Alle sechs Minister werden für sie neue Häuser übernehmen. Barley als Justizministerin wird dem neuen Super-Innenminister Horst Seehofer (CSU) die Stirn bieten müssen, Umweltministerin Schulze dem Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) - und Scholz Merkel. Der verwaltet die Kasse der Koalition - und muss zeigen, dass die SPD ein klareres Linksprofil entwickelt und nicht nur mit Merkel schmust.
Doch ob Merkel vor der Truppe zittern muss? Querdenker wie ein Jens Spahn bei der CDU sind hier nicht zu finden beziehungsweise wurden wie der Solist Gabriel aussortiert. Die Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht meint: „Bei der Auswahl der SPD-Minister scheint die Einhaltung von diversen Quoten und Proporzen eine weit wichtigere Rolle gespielt zu haben als Fachkompetenz und Profil.“ Klar ist: Von einem härteren Konfrontationskurs wird es abhängen, ob die SPD nicht noch weiter in der Wählergunst abrutscht. Nur mit mehr Mut zu neuen Ideen und Selbstbewusstsein dürfte es wieder aufwärts gehen.
Bisher regiert eher die Angst - auch vor der eigenen Basis. So durfte sich niemand öffentlich zu stark über das Ja der SPD-Mitglieder zu der Koalition freuen. Und vor der für Mittwoch geplanten Wahl Merkels und Vereidigung der Minister gilt scheinbar ein Schweigegelübde. So muss Maas am Freitag im Bundestag auf den Aufzug warten, er ist umlagert von Kameras. „Sagen Sie doch mal was.“ Maas könnte jetzt erste Linien seiner neuen Außenpolitik beschreiben. Aber er schweigt.
