Van Rompuy: Türen der EU bleiben für die Ukraine offen

Warschau (dpa) - Der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat bei einem Besuch in Warschau die Konfliktparteien in der benachbarten Ukraine zum Dialog aufgerufen. Die Türen der EU blieben für die Ukraine geöffnet, betonte er nach einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk.

Van Rompuy: Türen der EU bleiben für die Ukraine offen
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„Die EU ist weiter bereit, diesen Vertrag zu unterzeichnen“, sagte er über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine. Voraussetzung sei allerdings ein Bekenntnis der Regierung in Kiew zu einer freien und demokratischen Ukraine.

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hatte im November auf Druck Russlands verkündet, ein ausgehandeltes Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterschreiben.

Van Rompuy verurteilte die Eskalation der Gewalt in dem osteuropäischen Land. „Ein echter Dialog mit der Bürgergesellschaft und der politischen Opposition ist die einzige Lösung in dieser Situation“, betonte er.

„Eine weitere Radikalisierung und ein anwachsender Konflikt dienen weder der Ukraine selbst, noch Europa“, sagte auch Tusk. Am wichtigsten sei nun ein Ende der Gewalt. Dies liege in der Verantwortung der Regierung in Kiew.