Hintergrund Was steht im künftigen Koalitionsvertrag zu Cybersicherheit?
Berlin (dpa) - Im von Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag nimmt das Thema Kommunikations- und Internetsicherheit zwar ein eigenes Kapitel ein, konkrete Maßnahmen werden allerdings kaum genannt.
Die allgemein gehaltenen Versprechen beziehen sich eher auf den Schutz der Verbraucher und der Wirtschaft.
Zu möglichen Hacker-Angriffen und Online-Spionage durch ausländische Dienste oder Personen wird nur allgemein Stellung bezogen. Eine engere Zusammenarbeit von Bund und Ländern ist angestrebt. Zudem sollen die Sicherheitsbehörden bessere rechtliche, organisatorische und technische Rahmenbedingungen erhalten, um Angriffe aus dem Internet abzuwehren.
Die mögliche neue schwarz-rote Bundesregierung will unter anderem, dass sich in einem „Nationalen Pakt Cybersicherheit“ IT-Gruppen, Hersteller, Anbieter, Anwender und die öffentliche Verwaltung für die digitale Sicherheit verantwortlich zeigen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll ausgebaut werden.
Mit Blick auf die Bevölkerung heißt es im Vertrag: „Zur Abwehr von Gefahren des Cyberraums werden wir die Sensibilisierung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Kleinunternehmen zielgruppenspezifisch intensivieren.“ Dazu sollen etwa flächendeckend die elektronische Identifizierung und eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verfügbar gemacht werden. Derzeit stimmen die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag ab.
