Bremer Landesbank verliert Eigenständigkeit - Sorge um Jobs
Bremen (dpa) - Die wegen fauler Schiffskredite angeschlagene Bremer Landesbank (BLB) wird ihre Eigenständigkeit verlieren und könnte zum Abbau vieler Jobs gezwungen sein. Das Institut hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass 2016 Ausfälle in dreistelliger Millionenhöhe erwartet werden.
Daher wird nun etwa eine Komplettübernahme der BLB durch die Haupteigentümerin NordLB diskutiert. Die Zukunft vieler Stellen ist nach Einschätzung von Verdi zudem unklar: „Es geht um 1000 Arbeitsplätze“, sagte am Samstag Markus Westermann, der für die Gewerkschaft im Aufsichtsrat sitzt.
Die Eigner hatten sich nach einem Krisentreffen am Freitagabend auf zwei mögliche Zukunftsvarianten für die Bremer Bank geeinigt, die bis zum Jahresende geprüft werden sollen. Das erklärten NordLB-Chef Gunter Dunkel und Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne).
Alternativ zu einem Volleinstieg der NordLB - diese hält bereits 55 Prozent der BLB-Anteile - könnte Bremen seinen Anteil einbringen und im Gegenzug eine Beteiligung von geschätzten 6 bis 7 Prozent an der NordLB erhalten. Kommt es dagegen zur ersten Lösung, bekäme das Land Bremen für seinen 41-prozentigen Anteil an der BLB einen noch zu verhandelnden Kaufpreis und wäre raus aus der eigenen Landesbank.
An der BLB ist außerdem der Sparkassenverband Niedersachsen mit 4 Prozent beteiligt. Die NordLB gehört wiederum mehrheitlich dem Land Niedersachsen. „Mit dieser Entscheidung wird jetzt ein Weg beschritten, der die Sicherung der Bremer Landesbank unter Wahrung der Interessen aller Träger, auch Niedersachsens, ermöglicht“, sagte der niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD).
Die BLB kam aufgrund hoher Wertberichtigungen bei Schiffskrediten in Schieflage. Es geht um schätzungsweise 400 Millionen Euro, die der Bank 2016 fehlen könnten. Bremen kann als Haushalts-Notlageland nicht einspringen und müsste zudem bei einer Finanzstütze für die Bank mit einem Beihilfeverfahren der EU-Kommission rechnen. Die oberste deutsche Finanzaufsicht Bafin prüft unterdessen, ob die BLB rechtzeitig über die anstehenden Wertberichtigungen informiert hat.
Die Landesbank hält in Bremen strategisch wichtige Beteiligungen für die Hansestadt. So ist sie unter anderem an der Bremer Lagerhaus-Gesellschaft, der Wohnungsbaugesellschaft Brebau und der Bremische Grundstücks GmbH beteiligt. Im Fall einer Komplettübernahme durch die NordLB würde hierüber künftig in Hannover entschieden.
Verdi-Vertreter Westermann bevorzugt deshalb die zweite Variante. „Politisch wäre es für Bremen völlig daneben, sich frei zu kaufen“, sagte er. Der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel warnte ebenfalls vor einem Verkauf. „Es müssen Schutzverträge für die BLB abgeschlossen werden“, forderte der Finanzexperte.
