EU-Bankenabwicklerin: Sind für den Ernstfall vorbereitet

Frankfurt/Brüssel (dpa) - Europas oberste Bankenabwicklerin, Elke König, mahnt die Geldhäuser zum Aufräumen ihrer Bilanzen. Sie sei zwar trotz der jüngsten Kursverluste „weit davon entfernt“, sich „grundsätzlich Sorgen um die europäische Bankenlandschaft zu machen“, sagte König dem „Handelsblatt“.

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Dennoch gebe es nach wie vor „strukturelle Defizite“ in der Finanzbranche, konstatierte die ehemalige Chefin der deutschen Finanzaufsicht Bafin. „Der europäische Bankenmarkt ist nach wie vor überbesetzt, und wir haben das Thema der notleidenden Kredite.“

König macht sich zudem seit langem dafür stark, dass Banken Staatsanleihen mit Eigenkapital absichern müssen. „Um das Problem wirksam zu adressieren, sollte man darüber nachdenken, ob neben einer Kapitalhinterlegung für Staatsanleihen nicht auch eine Obergrenze für die Konzentration einzelner Länder in den Büchern der Banken sinnvoll wäre.“

Königs Behörde hat mit dem Jahreswechsel ihren vollen Betrieb aufgenommen. Der „Single Resolution Mechanism“ (SRM) soll dafür sorgen, dass im Notfall auch große Geldhäuser abgewickelt werden können, ohne den Steuerzahlern Milliardenlasten aufzubürden. „Wir sind bereit“, sagte König. „Die grundsätzlichen Prozesse funktionieren.“

Der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), Deutsche-Bank-Co-Chef Jürgen Fitschen, sagte dem „Stern“ laut Vorabmitteilung, es lasse sich nicht ausschließen, dass es „irgendwo in Europa eine Bank gibt, die pleitegehen kann“. Das müsse aber niemandem Sorgen bereiten. „Ein freiheitliches Wirtschaftssystem muss das unbedingt zulassen. Sonst zahlt letztlich wieder der Steuerzahler für Problembanken.“ Der Bankenbereich müsse nach den gleichen Prinzipien geführt werden, wie jeder andere Wirtschaftsbereich auch, sagte Fitschen: „Wir dürfen nicht versuchen, jede Bank in Europa vor der Pleite zu bewahren - koste es, was es wolle.“