EZB-Chef sieht Zeichen für Ende der Schuldenkrise
Berlin (dpa) - Europa ist nach Ansicht von EZB-Präsident Mario Draghi auf gutem Wege, die Staatsschuldenkrise zu überwinden. „Es gibt Zeichen der Stabilisierung sowohl auf den Finanzmärkten als auch in der Wirtschaft insgesamt, wenn auch noch auf niedrigen Niveaus“, sagte Draghi am Montagabend in Berlin.
Für die Banken hätten sich zuletzt die Bedingungen, sich auf dem Anleihenmarkt zu finanzieren, wieder verbessert. Die meisten Banken erfüllten die neuen, strengen Kapitalregeln der Europäischen Bankenaufsicht EBA, sagte der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB).
Die beiden Finanzspritzen der EZB für die Banken im Dezember und Februar im Umfang von einer Billion Euro seien nicht dazu dagewesen, die Märkte für Staatsanleihen zu unterstützen oder um die Gewinne der Banken zu erhöhen. Vielmehr sollten sie eine drohende Kreditklemme verhindern, sagte Draghi.
Die EZB-Kredite mit einer Laufzeit von drei Jahren seien an eine Vielzahl kleiner Banken gegangen, allein in Deutschland hätten 460 Banken Beträge abgerufen. „Das Geld ist jetzt näher an den kleinen und mittleren Unternehmen als zuvor.“ Er hoffe, dass es dort auch ankomme.
Draghi sprach sich für eine Fortsetzung der expansiven Geldpolitik aus. Allerdings sollen die außerordentlichen Maßnahmen der Notenbank im Kampf gegen die Euro-Schuldenkrise „mit großer Sorgfalt“ weiter verfolgt werden. Es gehe darum, die Eurozone weiter „auf dem Pfad der Stabilisierung“ zu führen.
Außerdem verfügt die EZB laut Draghi über die notwendigen Instrumente, um künftig überschüssige Liquidität aus dem Markt zu nehmen. Das Eurosystem habe eine Reihe von entsprechenden Instrumenten, und die könnten in Zukunft eingesetzt werden, wenn es notwendig sein sollte, sagte Draghi. Die zur Verfügung stehen Mittel können demnach Liquidität kurzfristig und langfristig aufsammeln.
Draghi bekräftigte, dass die EZB mittelfristige Inflationsgefahren genau beobachten werde. Die Finanzmärkte erwarteten derzeit auf Sicht von fünf Jahren eine Teuerung von 1,7 Prozent jährlich.
Derzeit würden die Marktindikatoren jedoch keinerlei Hinweise auf eine mittelfristige erhöhte Inflation liefern. Allerdings sei die EZB jederzeit alarmiert mit Blick auf die Gefahren einer zu starken Teuerung. Derzeit liegt die Inflationsrate in der Eurozone bei 2,7 Prozent und damit über der von der EZB anvisierten Marke von knapp unter 2,0 Prozent.
Draghi äußerte sich in Berlin als Gastredner beim Jahresempfang des Bundesverbands deutscher Banken (BdB).
