Massenprotest der Stahlkocher

Duisburg/Dillingen (dpa) - In der Stahlkrise haben deutschlandweit mehr als 40 000 Beschäftigte für eine Zukunft ihrer Arbeitsplätze demonstriert.

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„Geht der europäische Stahl den Bach runter, dann sind Millionen von Arbeitsplätzen in Europa in Gefahr“, sagte IG Metall-Chef Jörg Hofmann vor rund 16 000 Demonstranten bei einer Kundgebung vor den Toren des größten deutschen Stahlkonzerns Thyssenkrupp in Duisburg. Die Teilnehmer forderten von der EU einen besseren Schutz vor Billig-Importen aus China und warnten vor weiteren Belastungen durch neue Klima- und Energieauflagen.

„Auf jeden der 85 000 Stahlarbeitsplätze kommen über sechseinhalb Beschäftigte in den Abnehmerbranchen, die davon abhängen“, sagte der IG Metall-Chef. „Deshalb darf diese industrielle Kraft in Deutschland nicht aufs Spiel gesetzt werden.“ Sobald ein Hochofen stillgelegt sei, seien Arbeitsplätze auf Dauer vernichtet. Nach Arbeitgeberangaben zählt die Branche in Deutschland rund 86 000 Beschäftigte.

Kundgebungen fanden auch in Berlin und anderen Bundesländern statt. Allein im Saarland gingen rund 20 000 Menschen auf die Straße. „Wir haben die Herzen der Bürger gewinnen können“, sagte der Stahlbeauftragte der IG Metall Saarland, Robert Hiry. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sagte bei einer Kundgebung in Dillingen, dass die Branche für ihr Bundesland „geradezu lebenswichtig“ sei.

Schon in der vergangenen Woche hatten rund 4000 Beschäftigte der niedersächsischen Stahlindustrie demonstriert. Im Februar waren Tausende Stahlarbeiter und Manager in Brüssel gegen die EU-Politik auf die Straße gegangen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) forderte in Duisburg faire Rahmenbedingungen für die Hersteller. Wettbewerbsfähige Unternehmen dürften nicht durch subventionierte Importe vom Markt verdrängt werden. Für den Stahlstandort Deutschland und seine Arbeitsplätze seien ein fairer Wettbewerb weltweit unverzichtbar und überlebensnotwendig.

Gabriel kündigte an, in der Klimapolitik keinem Plan zuzustimmen, der die Zukunft der deutschen Stahlerzeugung gefährde. „Die Industrie ist ein Teil der Lösung und nicht das Problem. Nur mit einer modernen Industrie in Deutschland und Europa ist eine gute Klimapolitik möglich“, sagte Gabriel.

Bereits am frühen Morgen hatten Stahlkocher die Produktion beim Stahlgiganten Thyssenkrupp weitgehend gestoppt. Währenddessen seien nur Notbelegschaften im Einsatz gewesen, berichtete Betriebsrat Günter Back. Hintergrund der Aktion ist die anhaltende Krise der Traditionsbranche. Viele Stahlwerke in Europa schreiben rote Zahlen. Grund sind durch gestiegene Einfuhren aus China rasant gesunkene Preise. Zum anderen klagt die Branche über zu hohe Kosten durch Klima- und Energieauflagen in Europa.

Unterstützung erhielten die Stahlarbeiter von FDP-Chef Christian Lindner: „Anstatt die Branche mit Verschärfungen zu überziehen, sollte sich die EU stärker gegen Dumping-Importe beim Stahl einsetzen.“ Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer sprach sich ebenfalls für Schutzmaßnahmen gegen Billig-Einfuhren aus. Zugleich kritisierte er „ein kurzsichtiges Klagelied“ der Branche gegen die europäische Klima- und Energiepolitik.