Tsipras: „Wir kehren 2017 an den Kapitalmarkt zurück“
Athen/Brüssel (dpa) - Griechenland will sich nach einer Einigung mit den Geldgebern rasch frisches Geld auf den Kapitalmärkten beschaffen. „Wir kehren 2017 an die Märkte zurück“, sagte Regierungschef Alexis Tsipras der Athener Sonntagszeitung „RealNews“ (Online).
Sein Land werde „vielleicht viel früher“ die Krise hinter sich lassen als bisher geplant. Vizeregierungschef Giannis Dragasakis sagte der Athener Zeitung „Naftemporiki“, er gehe davon aus, dass nach einer Einigung mit den Gläubigern neun bis zwölf Milliarden Euro nach Athen fließen könnten. Ein großer Teil davon werde die griechische Wirtschaft beleben, sagte Dragasakis.
Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, soll bereits Ende kommender Woche der dritte Teil eines harten Sparmaßnahmenbündels dem Parlament zur Billigung vorgelegt werden. Es geht um indirekte Steuern in Höhe von 1,8 Milliarden Euro. Zudem soll kommende Woche eine „automatische Schuldenbremse“ gebilligt werden. Falls der Haushalt von den gesetzten Zielen abweicht, sollen dann automatisch und ohne weitere Verhandlungen Kürzungen von Renten und Löhnen sowie Einsparungen im staatlichen Bereich in Kraft treten. Genaue Details würden zurzeit mit den Gläubigern abgestimmt.
Bereits vergangenen Sonntag hatte das Parlament in Athen Rentenkürzungen und Einkommenssteuererhöhungen von 3,6 Milliarden Euro gebilligt.
In Brüssel wird ebenfalls von einer neuen Auszahlung in der Größenordnung von neun bis zwölf Milliarden Euro gesprochen. „Es ist noch nichts entschieden, das müssen die (Euro-) Finanzminister am 24. Mai machen“, sagte ein Experte. Ziel sei es, bei diesem Treffen der Eurogruppe zu einer „umfassenden Vereinbarung“ zu kommen.
Dazu gehört neben den Spar- und Reformauflagen eine Vereinbarung zu Schuldenerleichterungen. Das ist ein kompliziertes Thema: Denn der Internationale Währungsfonds (IWF), der bisher nicht beim dritten Griechenland-Hilfspaket mitzieht, fordert dem Vernehmen nach mehr Klarheit beim skizzierten Weg der Europäer. Sie schlagen für die Zeit nach 2018 - dann endet das Hilfsprogramm - unter anderem längere Rückzahlungsfristen für Hilfskredite vor. Einen Schuldenschnitt, bei dem Gläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten müssten, ist hingegen tabu.
Das im vergangenen Sommer vereinbarte Programm hat einen Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro. Das Krisenland wird bereits seit 2010 mit Milliardenhilfen internationaler Geldgeber über Wasser gehalten.
