Apple gewinnt Patent-Prozess gegen Samsung in Tokio

Tokio (dpa) - Im festgefahrenen Patentstreit von Apple und Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Erfolg in Japan errungen.

Ein Gericht in Tokio stellte am Freitag die Verletzung eines Apple-Patents für Touchscreen-Bedienung fest.

Das sogenannte „Gummiband-Patent“ beschreibt einen Effekt, bei dem der Bildschirm-Inhalt in die ursprüngliche Position zurückspringt, wenn das Ende einer Website oder Bildergalerie erreicht wird.

Apple zitiert das Patent in mehreren der rund 50 Verfahren, in denen sich die beiden Unternehmen gegenüberstehen. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau bei ihren Geräten vor.

In Japan war Apple im vergangenen Jahr mit der Klage wegen eines Patents gescheitert, bei der es um eine Technologie zum Synchronisieren von Geräten ging.