Apple will verändertes Samsung-Tablet stoppen lassen
Düsseldorf (dpa) - Apple lässt nicht locker: Nach dem bundesweiten Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 von Samsung geht der iPad-Anbieter nun auch gegen das Nachfolgemodell vor.
Das Düsseldorfer Landgericht verhandelt an diesem Donnerstag über den Antrag des US-Konzerns, auch das Samsung-Modell 10.1N zu verbieten. Es hat im Vergleich zum 10.1 ein leicht abgewandeltes Design. Für Apple ist aber auch das Nachfolgemodell noch zu nah an einem geschützten Design-Muster für das iPad orientiert.
Am Dienstagabend hatte sich das Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) mit dem Verkaufsverbot für den das Modell 10.1 befasst, das außerhalb Deutschlands weiter vertrieben wird. Apple will vor dem OLG für das 10.1 nicht nur ein bundesweites, sondern ein europaweites Verbot erreichen. Samsung will das bundesweite Verbot aufheben lassen. Das Oberlandesgericht wird am 31. Januar seine Entscheidung verkünden.
Apples Anwälte hatten bekräftigt, mit dem Samsung Tablet 10.1 hätten die Südkoreaner bewusst das iPad nachgeahmt. „Samsung hat es regelrecht auf Verwechselbarkeit angelegt.“ Die Koreaner würden „Ruf-Ausbeutung“ betreiben.
Apple hatte sich im Jahr 2004 das Design seines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Die Prozesse in Düsseldorf sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um den Milliardenmarkt der Tablet-Computer. Dabei geht es auch um die Vorherrschaft der Betriebssysteme Apple und Android.
