Chipkonzern soll Milliarden-Patentstrafe an US-Uni zahlen
New York (dpa) - In den USA gibt es die nächste Milliarden-Patentstrafe. Der Chip-Spezialist Marvell muss der Carnegie Mellon University 1,17 Milliarden Dollar (884 Mio Euro) für die Verletzung von zwei Patenten zahlen, entschieden Geschworene im US-Staat Pennsylvania.
Die Strafe kann vom Gericht verdreifacht werden, da die Geschworenen von einer mutwilligen Patentverletzung ausgingen, wie aus der Entscheidung hervorgeht. Marvell kündigte Widerstand gegen die Schadenersatzzahlung an.
Eine Milliardenstrafe wäre eine gigantische Last für Marvell: Der gesamte Umsatz des Unternehmens lag im vergangenen Geschäftsjahr bei 2,95 Milliarden Dollar. Marvell mit Hauptsitz auf den Bermudas stellt jährlich rund eine Milliarde Spezial-Chips für Computer sowie auch Mobiltelefone her. Unter den Kunden sind bekannte Konzerne wie Sony oder Dell. Bei den beiden Schutzrechten geht es um technische Verfahren zum Herausfiltern von Störsignalen beim Zugriff auf Festplatten. Sie waren von zwei Wissenschaftlern an der Uni mit ihrer finanziellen Unterstützung entwickelt worden.
Marvell argumentierte in dem Prozess, in seinen Chips die an der Carnegie Mellon University entwickelten Technologien nicht genutzt zu haben. Nach der Geschworenen-Entscheidung setzte das Unternehmen noch einen drauf: Man sei überzeugt, dass die in den Patenten beschriebenen technischen Verfahren derzeit immer noch nicht praktisch realisierbar seien, geschweige denn vor mehreren Jahren. Marvell greife in seinen Chips auf eigene patentierte Technologien zurück.
Zuletzt hatten im August kalifornische Geschworene Apple eine Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar von Samsung wegen Patentverletzungen zugesprochen. Die endgültige Summe ist vom Gericht immer noch nicht festgesetzt worden. Samsung will sie drastisch reduzieren lassen, Apple fordert eine Erhöhung, weil die Geschworenen auch in dem Fall eine bewusste Patentverletzung feststellten.
Auch das Verfahren zwischen Marvell und der Universität wird sich noch über Monate hinziehen. Die nächste Anhörung, bei der die Seiten ihre Forderungen aufstellen können, ist für Mai angesetzt worden.
