Internes Papier belastet Samsung im Patentprozess mit Apple
San Francisco (dpa) - Hat Apple im Patentprozess mit Samsung einen „rauchenden Colt“ entdeckt? Eine interne Vergleichs-Analyse des südkoreanischen Konzerns befasste sich jedenfalls ausführlich damit, wie Funktionen des iPhone die Handys von Samsung verbessern könnten.
Die interne Analyse könnte Samsungs Position bei den Geschworenen massiv untergraben. In dem Papier von März 2010 wird auf rund 130 Seiten ausführlich die Bedienung des iPhone und des Samsung-Smartphones Galaxy S verglichen. Dabei kommen nicht nur zahlreiche Schwächen in der Galaxy-Software an Licht - es folgt auch die ausdrückliche Empfehlung, wie man eigene Produkte mit Lösungsansätzen aus dem iPhone verbessern kann.
Apple wirft Samsung in dem seit mehr als einem Jahr laufenden Patentstreit vor, bei seinen Smartphones und Tablet-Computern Design und Funktionen von iPhone und iPad kopiert zu haben. Das am Dienstag in die Prozessunterlagen aufgenommene Dokument könnte in den Augen der neun Geschworenen den „rauchenden Colt“ liefern - einen ausschlaggebenden Beweis für ihre Entscheidung.
Bei der Vergleichsanalyse geht es zum Teil um kleine Details wie die Anzeige der Zahl noch offener Seiten im Web-Browser oder die Möglichkeit, ein Wort per Antippen zu kopieren. Das seien Funktionen, die vom iPhone übernommen werden sollten, lautet das Fazit der Samsung-Mitarbeiter. Offen werden im direkten Vergleich der Samsung-Experten auch zahlreiche Mängel in der Bedienung des eigenen Galaxy S angeprangert. So bemängeln die Autoren, dass die virtuelle Tastatur den Inhalt einer E-Mail verdeckt. Kritisiert wird auch, dass man ein und das selbe Programm mehrfach auf die Bildschirm-Oberfläche rüberziehen kann, oder dass das Blättern in E-Mails zu umständlich sei.
Das Auftauchen des Dokuments ist schon der zweite Dämpfer für Samsung in zwei Tagen. Am Montag wurde eine E-Mail mit scharfen Äußerungen von Samsungs Mobil-Chef JK Shin als Beweismittel angenommen. Der Manager erklärt dort unter anderem, das iPhone habe bei Samsung eine „Design-Krise“ offenbart. Er bekomme oft den Vorschlag zu hören, „etwas wie das iPhone“ zu bauen. Der Unterschied bei der Bedienung des iPhone und des Samsung-Modells Omnia sei wie „zwischen Himmel und Erde“.
Samsungs Chefstratege Justin Denison versuchte am Dienstag im Gericht, die Wucht dieser Äußerungen herunterzuspielen. Es sei bewusst überspitzte Rhetorik gewesen, um die Mitarbeiter aufzurütteln, sagte er laut US-Medienberichten.
Die beiden Dokumente müssen den Prozess nicht zwingend beeinflussen. Denn in dem Verfahren geht es konkret um andere patentierte Funktionen und Design-Muster. Etwa um die Grundform des iPhone und ein von Apple geschütztes Tablet-Designmuster. Apple muss unter anderem eine Verwechslungsgefahr nachweisen. Samsung versucht die Geschworenen hingegen davon zu überzeugen, dass die Innovationen gar nicht von Apple stammten und der US-Konkurrent sich bei den Patenten der Südkoreaner für Mobilfunk-Technologien bediene. Trotz dieser konkreten Sachverhalte könnten die beiden Samsung-Papiere die Geschworenen jedoch in dem generellen Eindruck bestärken, dass der Konzern Apple kopiert habe.
