Patentverwerter IPCom macht Druck gegen Händler
München/Berlin (dpa) - Der deutsche Patentverwerter IPCom lässt in seinem Streit mit dem Smartphone-Hersteller HTC nicht locker. IPCom strengte jetzt eine Klage gegen mehrere Händler in Deutschland an, die nicht auf die Aufforderung eingingen, den Verkauf von HTC-Geräten zu stoppen.
Dies geht aus einer Mitteilung hervor. HTC hatte zwar vergangene Woche vor Gericht eine Einstweilige Verfügung gegen die Abmahnschreiben von IPCom erzielt, nach Auffassung des Patentverwerters richtet sich diese jedoch lediglich gegen zwei Einzelpunkte in dem Schreiben.
In dem Streit zwischen IPCom und HTC geht es um Mobilfunk-Patente des Elektrokonzerns Bosch, der in den 80er und 90er Jahren maßgeblich an der Entwicklung des Datenfunk-Standards UMTS beteiligt war. IPCom hatte im Jahr 2007 die Rechte an den Patenten von Bosch gekauft und zwei Jahre später ein erstes Urteil gegen HTC am Landgericht Mannheim erwirkt.
Der taiwanische Hersteller erklärt, die betroffenen Patente in seinen aktuellen Geräten nicht zu nutzen. Daher gebe es keine Grundlage für ein Verkaufsverbot. IPCom beharrt dagegen darauf, dass die Patente grundsätzlich nicht umgangen werden könnten, weil sie Teil des UMTS-Standards seien.
