Samsung und Apple eskalieren Patentstreit
San Francisco/Düsseldorf (dpa) - Samsung eskaliert den Patentstreit mit Apple - ausgerechnet wenige Wochen vor einem neuen Versuch, den festgefahrenen Patentkonflikt beizulegen.
Der südkoreanische Konzern wirft Apple jetzt in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten vor und nimmt dabei auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier. Apple hat unterdessen in Deutschland Samsungs iPad-Konkurrenten weiter im Visier und will den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N jetzt in einem Berufungsverfahren stoppen, wie am Donnerstag bekannt wurde.
Erst am Dienstag hatte die Richterin in einem anderen kalifornischen Verfahren, in dem im Sommer der Prozessbeginn ansteht, die Parteien zu einem Einigungsversuch verdonnert. Innerhalb der nächsten 90 Tage will sich Apple-Chef Tim Cook nun mit seinem Samsung-Gegenpart Gee-Sung Choi unter Vermittlung eines Richters treffen. Die neuen Vorwürfe von Samsung dürften dieses Gespräch nicht einfacher machen.
Das Verfahren, um das es jetzt geht, hatte Anfang Februar mit einer Apple-Klage gegen wichtige Samsung-Produkte wie das Smartphone Galaxy S2 begonnen. Bei den acht Patenten geht es laut am Mittwoch veröffentlichten Unterlagen um Technologien zur Datenübertragung und Bedienung von Geräten.
Zwei davon gehören zum Grundstock von Telekommunikations-Standards und müssen somit als sogenannte FRAND-Patente zu fairen Bedingungen und ohne eine Diskriminierung lizenziert werden. Weil Samsung bereits in anderen Klagen in dem Konflikt FRAND-Patente einsetzte, ohne die grundlegende technische Standards nicht umgesetzt werden können, steht die Firma im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.
Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern die rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen vor. In Deutschland laufen ebenfalls mehrere Verfahren. Unter anderem gelang es Apple in Düsseldorf, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 monatelang aus dem Handel in Deutschland fernzuhalten. Samsung brachte danach das leicht abgewandelte Modell 10.1N heraus.
Apple zog erneut vor das Düsseldorfer Landgericht, erlitt diesmal aber eine Schlappe. Das abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Landgericht am 9. Februar in dem Eilverfahren. Deshalb bestehe keine Verwechslungsgefahr mehr (Az.: 14c O 292/11). Apple legte Berufung ein, wie ein Sprecher des Düsseldorfer Oberlandesgerichts am Donnerstag auf dpa-Anfrage bestätigte. Am 5. Juni will das Oberlandesgericht über den Fall verhandeln.
Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende kam es im vergangenen Jahr zu der Klagewelle. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld.
