Corona und die Maßnahmen der Länder Jetzt ist die Disziplin jedes Einzelnen gefragt
Meinung | Berlin · Nach den Beratungen bei der Kanzlerin ist es so wie immer: Die Bundesländer setzen die Corona-Beschlüsse um, nicht alle alles, oder manche Länder satteln noch mal kräftig drauf, wie Bayern zum Beispiel.
Nun kann man wieder das Klagelied von der fehlenden Einheitlichkeit anstimmen – und es ist tatsächlich so, dass auch weiterhin kaum jemand durchblickt, wo welche Regeln gelten und ab wann. Doch auf der anderen Seite bleibt genauso wahr: Die Corona-Lagen sind nach wie vor unterschiedlich, dem muss man inzwischen Rechnung tragen. Auch wenn das Infektionsgeschehen insgesamt neue Rekorde erreicht und die Zahl der Hotspots steigt.
Wichtig ist daher jetzt vor allem: Die Werkzeuge sind überall gleich, diesbezüglich gibt es keinen Dissens unter den Ländern. Auch nicht mit dem Bund und der Kanzlerin, die sich bekanntlich schärfere Maßnahmen gewünscht hat. Und die vermutlich auch kommen werden, wenn keine Erfolge bei der Pandemie-Eindämmung eintreten.
Die Maßnahmen allein sind freilich nicht das Entscheidende: Es geht jetzt auch um die Disziplin jedes Einzelnen, weiter Maske zu tragen, Kontakte einzuschränken und Abstand zu halten, um die Ausbreitung des Virus aufzuhalten. Aus dieser Verantwortung ist niemand entlassen. Corona, das sagen alle Experten, ist eben keine „normale“ Grippe.
Dass sich die Politik mit ihren Vorgaben nicht nur Freunde macht, liegt auf der Hand – die betroffenen Branchen gehen erneut auf die Barrikaden. Dem hätte man ein stückweit entgehen können, wenn man beim Beherbergungsverbot beherzter vorgegangen wäre. So bleibt es bei einem unübersichtlichen Flickenteppich, der für Unverständnis sorgt und das Vorgehen der Politik insgesamt diskreditiert. Auch hier haben Gerichte inzwischen das letzte Wort und in einigen Bundesländer das Verbot am Donnerstag gekippt. Das zeigt: Bund und Länder haben bei ihren Maßnahmen keinen Freifahrtschein. Das ist auch gut so.