Das Acht-Parteien-Parlament
Die politische Landschaft Deutschlands wird immer bunter
Von Verhältnissen wie in der Weimarer Republik, als bis zu 17 Parteien sich gegenseitig im Reichstag blockierten, sind wir weit weg. Dank der wegen dieser Erfahrung eingeführten Fünf-Prozent-Hürde ist heute eine Wiederholung ausgeschlossen. Aber dennoch ist Deutschland eine bunte Republik geworden. Allein die Existenz von mehr als 100 Parteien, von denen 2009 immerhin 27 in den Bundestag wollten, überrascht.
Wichtiger ist aber, dass immer mehr davon auch wirklich den Sprung in Parlamente schaffen. Hatten schon die Grünen einst Union, SPD und FDP durch ihr Auftauchen erschreckt, mischen heute zumindest in unterschiedlichen Landesparlamenten mit Linken und Piraten zwei weitere Parteien mit. Und die neue Alternative für Deutschland (AfD) liegt zwar in den meisten Umfragen unter fünf Prozent. Doch alle wissen, dass sich das ändern kann.
Theoretisch könnte es also im Herbst zu einem Bundestag mit bis zu acht Parteien kommen, wenn man korrekt CDU und CSU einzeln zählt. Bei Linken und FDP ist der Wiedereinzug, trotz der schlechten Umfragewerte der Liberalen, realistisch. Fragezeichen hingegen gibt es bei den abschmierenden Piraten und der neuen AfD.
Wenn die Wähler es so wollen, dann wird sich die Politik im Extremfall sogar mit einem solchen Acht-Parteien-Parlament arrangieren müssen. Die meisten klassischen Koalitionskonstellationen würden dann nicht mehr funktionieren. Entweder entstünden überraschende Bündnisse mehrerer Partner. Oder Union und SPD flüchten sich — wie sie es in unruhigen Zeiten gerne tun — in eine große Koalition.
Die meiste Unruhe dürfte in den nächsten Wochen von der AfD ausgehen, wird ihr doch ein Wählerpotenzial von bis zu 27 Prozent bescheinigt. Da ihre Mitglieder überwiegend konservativ sind, ginge ihr Erfolg vor allem zu Lasten der Union. Deren Angst, wegen der Abwanderer zur neuen Partei sogar die Wahl zu verlieren, ist berechtigt. Die AfD könnte, allerdings mit anderen Inhalten, einen ähnlichen Höhenflug wie die Piraten erleben. Denn ihr Haupt-Ziel, die Abkehr vom Euro, spricht immer mehr Verunsicherte an. Sie muss allerdings beweisen, dass sie nicht in der rechten Ecke steht — und auch andere Themen als Euro-Ablehnung besetzen.
