Meinung Die ersten Veilchen des Wahljahres
Berlin. Der große Polit-Star Martin Schulz läuft seit am Sonntag mit einem dicken blauen Auge herum. Im übertragenen Sinne natürlich. Zwar sagt er, das sei nur eine Landtagswahl gewesen, nicht die Bundestagswahl, doch hat er sich dafür viel zu sehr engagiert im Saarland, dem Geburtsland seines Vaters.
Und er hat auch viel zu große Erwartungen geweckt, bis hin zu einem rot-roten Regierungswechsel, den er übrigens ausdrücklich befürwortet hatte. Dabei ist die Tatsache, dass der nun nicht kommt, aus SPD-Sicht das einzig Gute an diesem Ergebnis. Dies erspart der Bundes-SPD nämlich eine Debatte darüber, ob mit den Linken wenn schon nicht im Saarland dann wenigstens in Berlin Staat zu machen wäre. Was nur schwer zu bejahen ist.
Die von der CSU schon vorbereitete neue Rote-Socken-Kampagne kann in den Schubladen bleiben. Ansonsten aber ist das Wahlergebnis für die Sozialdemokraten ein schwerer Rückschlag, auch für Schulz persönlich. Es ist wie eine Reifenpanne beim Start des Rennens. Die Luft ist erstmal raus. Das mit Geld und Wirtschaftskraft nicht gerade üppig ausgestattete Saarland entgeht dem Schicksal als Experimentierfeld linker Träume. Das dürfte mit wahlentscheidend gewesen sein und der Union den letzten Schub gegeben haben.
Die bewährte CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kann mit einer Großen Koalition weiterregieren. Es ist auch ihr ganz persönlicher Wahlsieg. Angela Merkel kann vorerst aufatmen. Aber nur vorerst. Bei den ungleich wichtigeren Vor-Bundestagswahl-Tests im Mai in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen herrschen ganz andere Bedingungen. Die Kanzlerin und CDU-Chefin ist mit diesem Erfolg im Mini-Land noch lange nicht durch. Intern schwelt die Kritik an ihr weiter und kann schnell zum Brand werden. Ein dickes Veilchen haben auch die Grünen von den saarländischen Wählern mitbekommen, im Land ihrer Parteichefin Simone Peter. Zwar sind sie dort schon länger schwach, doch ist das Ergebnis für sie in der jetzigen Lage bundesweit ein sehr unwillkommenes Signal.
Es zeigt: Die Partei ist ganz offenbar nicht so aufgestellt, dass sie Wähler des linken Lagers im Fall einer echten Schlacht um die Mehrheit auf sich ziehen und die eigenen halten könnte. Im Bund dürfte das durchaus ähnlich aussehen. Dort aber braucht es drei Parteien für einen Machtwechsel. Die Grünen schwächeln. Für FDP und AfD ist das Ergebnis neutral. Die FDP war ohnehin nicht im Parlament und die Rechtspopulisten sind im Saarland ein besonders zerstrittener, sehr dubioser Haufen. Dass sie trotzdem in den Landtag kommen, zeigt freilich, dass ihren Wählern wirklich komplett egal ist, wen sie da wählen. Das ließ ein wenig Frösteln an diesem warmen Frühlingssonntag.
