Meinung Klassischer Kompromiss beim Kohleausstieg
Meinung | Berlin · Bund und Länder einigen sich endlich auf einen detaillierten Fahrplan zum Kohleausstieg – und gleichzeitig auf die Inbetriebnahme eines neuen Steinkohlekraftwerks. es wundert kaum, wenn Klimaschützer auf der Palme sind.
Darauf muss man auch erst einmal kommen: Bund und Länder einigen sich endlich auf einen detaillierten Fahrplan zum Kohleausstieg – und gleichzeitig auf die Inbetriebnahme eines neuen Steinkohlekraftwerks. Da wundert es kaum, wenn Klimaschützer auf der Palme sind. Auch für den Laien mutet das sehr widersprüchlich an. Immerhin wurde die Abholzung des symbolträchtigen Hambacher Forsts zugunsten einer Tagebauerweiterung nun endgültig abgeblasen. Und das wiederum ist vernünftig. Schon an diesen beiden Extrembeispielen wird deutlich, dass es sich um einen klassischen Kompromiss handelt.
Fast ein Jahr ist es nun schon her, dass sich alle beteiligten Seiten zur Abkehr von der klimaschädlichen Kohleverstromung bekannten. Da kommt die konkrete Ausgestaltung wahrlich reichlich spät. Aber immerhin herrscht nun Planungssicherheit. Für Kraftwerksbetreiber genauso wie für die absehbar von Arbeitsplatzverlust Betroffenen. Ihnen wird jetzt auch zugesichert, keine schlechter bezahlten Jobs annehmen zu müssen. Das mag zusätzlich Geld kosten, ist aber unter sozialen Aspekten geboten. Denn gerade in Gebieten wie der strukturschwachen Lausitz gibt es derzeit weit und breit kaum bessere Verdienstmöglichkeiten als in der Kohle.
Ob der Kohleausstieg zu den festgelegten Zeitvorgaben gelingt, wird in erster Linie von der weiteren Entwicklung der erneuerbaren Energien abhängig sein. Hier hakt es derzeit noch gewaltig, allein schon, wenn man an den Zoff um die Errichtung neuer Windräder denkt. Das gleichzeitige Auslaufen der Atomkraft, schon in zwei Jahren soll der letzte deutsche Meiler vom Netzwerk gehen –, macht die Sache in puncto Versorgungssicherheit nicht unbedingt einfacher. Aber dass sich Deutschland dieser Herausforderung im Interesse des Klimaschutzes stellt, hat auch international sicher eine Pilotfunktion.