Hambacher Forst Anti-Kohle-Protest - Der nächste Großeinsatz läuft an
Kerpen · Es wird der nächste Großeinsatz im Rheinischen Revier: Tausende Demonstranten werden am Wochenende erwartet, einige wollen in den Tagebau eindringen und den Braunkohleabbau blockieren. Die Polizei will das nicht akzeptieren.
Im Konflikt um den Braunkohleabbau haben sich Polizei und Aktivisten für den nächsten großen Einsatz im Rheinischen Revier positioniert: Das Aktionsbündnis will den Tagebaubetrieb von diesem Samstag an mit Blockaden tagelang lahmlegen, auch mit Massenaktionen. Dafür hatte das Bündnis seit mehreren Monaten international mobilisiert und erwartet in seinem Dürener Camp südlich vom Hambacher Forst bis zu 4000 Teilnehmer.
Bei der Anreise kam es am Freitag gleich wieder zu Konflikten. Nach der Ankunft eines Sonderzugs mit knapp 1000 Aktivisten in Düren wollte die Polizei Personenkontrollen beim Verlassen des Bahnhofs durchführen. Die Einsatzkräfte begründeten das damit, dass die Aktivisten Straftaten wie Hausfriedensbruch angekündigt hätten. In diesem Fall lasse das Polizeigesetz NRW solche Personenkontrollen zu, betonte ein Polizeisprecher. Die Aktivisten verließen daraufhin das Bahnhofsgelände zunächst nicht und versuchten, die Polizeikontrollen mit einem Eilantrag bei Gericht untersagen zu lassen - ohne Erfolg. Eine Sprecherin von Ende Gelände sprach von einem unverhältnismäßigen Vorgehen der Polizei.
Einsatzkräfte hatte schon vor Tagen ein Zeltcamp geräumt, das Ende Gelände ohne Erlaubnis des Eigentümers RWE am Hambacher Forst aufgebaut hatte. Gegen den neuen Standort in Düren hatte die Stadt Düren nach rechtlicher Prüfung nichts einzuwenden.
Die Braunkohlegegner fordern mit ihren Aktionen den sofortigen Ausstieg aus der klimaschädlichen Braunkohle. Der Tagebau und der angrenzende Hambacher Forst haben eine hohe Symbolkraft in dem gesellschaftlichen Konflikt um die Kohle.
Die Gewerkschaft der Polizei NRW mahnte erneut eine politische Lösung im Braunkohlekonflikt an: Es könne nicht sein, dass die Polizei immer wieder in gefährliche Einsätze geschickt würden, die sich hinterher als nutzlos erwiesen, sagte der Landesvorsitzende Michael Mertens.
Was passiert nun also in den nächsten Tagen?
DAS PROTESTCAMP von Ende Gelände liegt auf einem Privatgelände etwa zehn Kilometer südlich vom Hambacher Forst. Es ist der Stützpunkt für Tausende erwartete Klimaaktivisten, die dort ihre Zelte aufschlagen. Dort trainierten Aktivisten etwa, wie sie sich von der Polizei bei Sitzblockaden wegtragen lassen. Außerdem sollen sie für die geplanten Massenaktionen eingewiesen werden.
DEMO-ZUG: Rund 5000 Teilnehmer werden am Samstagmorgen zu der Kundgebung erwartet. Es ist eine Solidaritätsaktion der Bürgerinitiative Buirer für Buir, Naturfreunde und Umweltinstitut mit dem Aktionsbündnis Ende Gelände. Die Auftaktkundgebung findet um 11.00 Uhr an einer Landstraße ganz in der Nähe des Hambacher Forstes statt. Die Abschlusskundgebung ist nördlich des verlassenen Tagebaudorfes Morschenich am Tagebaurand Hambach geplant.
BLOCKADE-AKTIONEN: Die Aktionsgruppen sollen schon am Samstag sehr früh starten. Ziel dieser Gruppen ist es, Bandanlagen, Schienen oder Bagger zu blockieren und den Betrieb über Nacht bis Sonntag lahmzulegen.
Angekündigt sind aber auch Aktionen mit sehr vielen Teilnehmern. Nach Einschätzung der Polizei könnten solche Aktionen aus der Demonstration am Samstag am Tagebau Hambach heraus starten - und zwar mit der der bekannten „Fingertaktik“: Nach einem bestimmten System lösen sich dabei immer mehr Menschen aus dem Demo-Zug Richtung Tagebau. „Personen, die sich entfernen, haben Straftaten angekündigt und sind auf dem Weg, Straftaten zu begehen“, sagte der Einsatzleiter der Aachener Polizei. Die Polizei werde dabei nicht einfach zusehen.
