Corona in NRW Corona-Demo in Düsseldorf per Gerichtsentscheid erlaubt - Tausende Teilnehmer erwartet
Update | Düsseldorf · Das Gericht hat ein Verbot der Stadt Düsseldorf aufgehoben. Jetzt darf der Corona-Demozug doch stattfinden. Tausende Teilnehmer werden erwartet.
Mehrere Tausend Teilnehmer werden an diesem Samstag in Düsseldorf zu einer Kundgebung gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erwartet. Die Stadt hatte aus Gründen des Infektionsschutzes einen Demonstrationszug durch die Innenstadt verboten. Dieses Verbot hob das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am Freitagabend allerdings auf (Az.: 29 L 23/22).
Die Stadt sei für ein solches Verbot nicht mehr zuständig, befand das Gericht nach Angaben eines Sprechers. Mit dem Ende der sogenannten „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ sei die Zuständigkeit von den Ordnungsbehörden der Kommunen wieder auf die Versammlungsbehörden zurückgegangen, also in diesem Fall die Polizei.
Der Veranstalter hat 2000 Teilnehmer angemeldet, die Behörden erwarten tatsächlich aber deutlich mehr. „Die Stadt respektiert die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes natürlich, auch wenn ich das Urteil in der Sache selbst bedauere“, teilte der Düsseldorfer Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) mit.
Unabhängig von der Entscheidung des Gerichts bleibe der Veranstalter weiterhin verpflichtet, die Immunitäts- oder Testnachweise der Demonstranten zu überprüfen und mit einem amtlichen Ausweispapier abzugleichen. Personen, die gegen die Maskentragepflicht verstoßen, seien von der Kundgebung auszuschließen.
