Langenfeld Die große Suche nach Verbündeten im Stadtrat

Langenfeld. · Nach dem Ende der absoluten CDU-Mehrheit brechen in Langenfelds Kommunalpolitik neue Zeiten an. Fraktionen positionieren sich.

Jürgen Brüne CDU Langenfeld

Foto: grafik

(mei) Neue Zeiten brechen im Stadtrat an, der am 3. November erstmals seit der Kommunalwahl vor sechs Wochen tagt. Mit dem in der Grafik dargestellten Ergebnis vom 13. September ist die absolute Mehrheit der CDU im Langenfelder Rat nach zwei Jahrzehnten gebrochen worden. Eine Übersicht:

CDU

Jürgen Brüne ist seit 2010 Fraktionschef und bleibt das auch. Eine Woche nach der Kommunalwahl hatten seine Ratskollegen ihn im Amt bestätigt und seine Stellvertreter bestimmt: Wolfgang Mark, Michaela Detlefs-Doege sowie Ingo Wenzel. Fraktionsgeschäftsführerin ist Dr. Barbara Aßmann. „Es ist für uns wichtig, die begonnenen wichtigen Vorhaben im Interesse Langenfelds nach Möglichkeit weiterzuführen“, sagt Brüne. Auf einen bevorzugten Bündnispartner mochte er sich nicht festlegen. „Im Vergleich der Wahlprogramme – wenn es denn eins gibt – zeigen sich mögliche Gemeinsamkeiten, aber auch starke Unterschiede zwischen den im Rat vertretenen Fraktionen. Hier befinden wir uns aktuell in guten und konstruktiven Gesprächen.“

BGL

Der bisherige Fraktionsvorsitzende Gerold Wenzens wird sich seinen Ratskollegen Ende Oktober erneut zur Wahl stellen, sagt er. „Die Wahl ist noch nicht erfolgt, weil bisher die Gespräche mit den anderen Fraktionen eine höhere Dringlichkeit hatten.“ Mit der eigenen Devise „Bürger machen Stadtpolitik – logisch, nicht ideologisch“ will die BGL nach Wenzens’ Worten „die Chancen für unsere Stadt nutzen, die sich durch das Ende der absoluten CDU-Mehrheit ergeben“. Die BGL orientiere sich traditionell mehr an Sachargumenten und weniger an Parteizugehörigkeit, betont Wenzens. „Nach der jahrzehntelangen Dominanz der CDU würden wir aber nun gerne mit SPD und Grünen einige wichtige Projekte umsetzen, die die CDU in der Vergangenheit stur blockiert hat. Aber auch mit der CDU gibt es durchaus inhaltliche Übereinstimmungen.“

SPD

In der auf fünf Ratssitze geschrumpften SPD-Fraktion ist am Mittwoch Mark Schimmelpfennig zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Der bisherige Vize löst Heike Lützenkirchen ab, die nun wiederum seine Stellvertreterin ist. Nach Schimmelpfennigs Worten wollen die Sozialdemokraten in der neuen Ratsperiode „das ,Wir’ in den Mittelpunkt stellen – Langenfeld als eine Gemeinschaft verstehen“. Es gelte, durch eine klare und offene Kommunikation in der Politik die Bürger bei den Entscheidungen mitzunehmen. Inwieweit die SPD an Mehrheitsentscheidungen durch Bündnisse mit anderen Parteien mitwirken möchte, ließ Schimmelpfennig offen. „Für die SPD stehen die Themen im Vordergrund und nicht die Parteien.“ Die Grundlage dafür bilde das eigene ­Wahlprogramm.

Grüne

Der Fraktionsvorsitzende Dr. Günter Herweg und seine Stellvertreterin Dr. Beate Barabasch amtieren seit 2015; nach dem Beschluss ihrer Ratskollegen vom 5. Oktober tun sie dies auch in der neuen Sitzungsperiode. Entsprechend der im Wahlkampf ausgegebenen Devise („Mehr Mut – mehr Grün“) will die neunköpfige Fraktion laut Herweg „den Spielraum nutzen, der sich angesichts der offenen Mehrheiten ergibt; um so viele Punkte aus unserem Wahlprogramm umzusetzen wie möglich!“ Auf der Suche nach Bündnispartnern hierfür haben Gespräche der letzten Wochen nach Herwegs Eindruck „gezeigt, dass die Schnittmengen in den politischen Themenfeldern mit BGL und SPD aktuell am größten sind. Wir werden alles daransetzen, dass sich das auch in konkreten Maßnahmen und Beschlüssen widerspiegelt.“ Das schließe aber in sachlich begründeten Einzelfällen nicht aus, so der Grünen-Fraktionschef, „auch in anderen Kombinationen Mehrheiten für unsere Ziele zu finden“.

FDP

Der seit 2009 amtierende Fraktionschef Frank Noack stellt sich am kommenden Montag erneut zur Wahl. Bei insgesamt zwei Ratssitzen sind die Liberalen bei umstrittenen Abstimmungen bestenfalls das Zünglein an der Waage. Unverdrossen nannte Noack das Ziel, das FDP-Wahlprogramm in den nächsten fünf Jahren umzusetzen. „Wir haben in den Wahlprogrammen einiger Parteien Schnittmengen zu unseren Wünschen und Vorstellungen gefunden. Dazu werden wir zu gegebener Zeit Gespräche führen und dann versuchen, Mehrheiten zu organisieren.“