Spionage Hilfe für Iran: Staatsschutz prüft Vorwürfe gegen Unternehmen aus dem Rheinland
Düsseldorf · Ein rheinisches Unternehmen sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, dem Iran bei der Abschottung seines Internets zu helfen. Verdacht der Spionage steht im Raum.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat im Landtag über ein rheinisches Unternehmen berichtet, welches dem Iran bei der Abschottung seines Internets helfen solle.
Foto: Oliver Berg/dpa/Oliver BergDer Staatsschutz der Düsseldorfer Polizei befasst sich derzeit mit Vorwürfen gegen eine Firma aus dem Rheinland, dem Iran bei der Abschottung seines Internets zu helfen. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag dem Landtag mitgeteilt.
Derzeit werde noch geklärt, ob Bundes- oder Landesbehörden in diesem Fall zuständig seien. Gehe es um Spionage, wäre die Bundesanwaltschaft zuständig, bei etwaigen Sanktionsverstößen wären dies ebenfalls Bundesbehörden. Der Fall genieße bei einer ganzen Reihe von Behörden „höchste Aufmerksamkeit“, sagte Reul.
„Es wird auch schon ermittelt, nur alles noch im Vorstadium, wenn man so will“, so der Innenminister. Sprecher der Polizei und der Staatsanwaltschaft in Düsseldorf sagten, ein Ermittlungsverfahren sei in der Sache bislang nicht eingeleitet worden.
Das Unternehmen soll laut Recherchen von „Correctiv“, „taz“ und „netzpolitik.org“ bei der Abschottung des Internets im Iran helfen. Das Unternehmen soll noch nicht auf Anfragen der Presse reagiert haben.
