Duisburger Einsatzhundertschaft "Identitäre Bewegung"-Aufkleber in Polizeiwagen bei rechtsextremen Demo in Duisburg entdeckt
Duisburg · Während der Demo der Partei „Die Rechte“ wurde in einem Einsatzwagen der Polizei ein Aufkleber der „Identitären Bewegung Deutschland“ entdeckt. NRW-Innenminister Reul findet es „unerträglich“ das wohl ein Polizist diesen dort angebracht.
In einem Mannschaftswagen der Duisburger Polizei ist ein Aufkleber der rechtsextremen Gruppierung „Identitäre Bewegung“ entdeckt worden. Er war an der Innenseite einer Sonnenblende angebracht, wie die Polizei Duisburg am Donnerstag mitteilte. Der Wagen gehört zur Duisburger Einsatzhundertschaft. Der Aufkleber sei sichergestellt worden und der Staatsanwaltschaft zur Überprüfung der strafrechtlichen Relevanz vorgelegt worden.
Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Deren Ideologie fundiere auf einem Politikverständnis, „das sich grundsätzlich gegen die Menschenrechte und eine pluralistische Demokratie richtet“, heißt es im Verfassungsschutzbericht NRW.
Nach Angaben von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sitzen in der Regel sechs Polizisten in dem Wagen. Er hält es für „sehr wahrscheinlich“, dass einer dieser sechs den Aufkleber dort angebracht hat. Am Rande eines Besuchs in Griechenland bezeichnete Reul den Vorgang als „unerträglich, überhaupt nicht zu akzeptieren“. Auch der Staatsschutz sei eingeschaltet worden.
Die Duisburger Polizeipräsidentin Elke Bartels erklärte: „Rassistisches Gedankengut hat in den Reihen der Polizei keinen Platz und wird auf keinen Fall toleriert. Wir nehmen diesen Vorfall sehr ernst und werden ihn bis ins Detail aufarbeiten.“
