Haushaltsberatungen 2012 - Neue Konstellationen
Krefeld. Vergleicht man die Haushaltsberatungen 2012 mit denen um den Doppelhaushalt 2010/11, könnte man heute fast von Harmonie sprechen. Zwar machen die einzelnen Parteien ihre politischen Schwerpunkte deutlich, kritisieren die Beweggründe der anderen.
Aber das gehört ja schließlich zum normalen politischen Geschäft.
Alleine schon die Tatsache, dass man diesmal in den Vorgesprächen mit- und nicht übereinander geredet hat, zeigt eine neue Qualität. Dennoch ist auch diesmal der ganz große Konsens nicht gelungen, auch wenn es einige wichtige Berührungspunkte gab, wie zum Beispiel die Schulsanierung. Das Ja ist unstrittig, doch über den Weg gab es unterschiedliche Ansätze.
So blieben die Grünen diesmal überraschend außen vor. Der alte „Koalitionspartner“ der CDU, die FDP, ist wieder im Boot. Die fehlenden Stimmen kommen von der UWG. Dabei hatte die CDU den Grünen noch eine Brücke bauern wollen mit der Aufnahme von Anträgen zu Baumpflanzungen und Radwegesanierung. Die stammten nämlich noch aus der schwarz-grünen Vorberatung. Doch die Grünen wollten nicht darüber gehen. Interessanterweise kam es aber auch nicht zu einem Schulterschluss mit der SPD. Da zeichnen sich wohl doch schon die ersten Profilierungsversuche des Wahlkampfs ab.
Mit den Vorschlägen von SPD und Grünen hat die neue Mehrheit tabula rasa gemacht, fast alles wurde abgelehnt. Das wird vor allem soziale Einrichtungen treffen. Wenn denn das Dreierbündnis Bestand hat.
Immerhin ist die Verabschiedung des Haushalts erst in der Ratssitzung am 2. Februar vorgesehen. Und wir erinnern uns noch an die Haushaltsverabschiedung 2007. Damals arbeiteten FDP und CDU noch eng zusammen, hatten eine Mehrheit im Rat und wollten die auch zur Verabschiedung des Haushalts nutzen. Doch dann kam alles ganz anders. Die FDP zog in einem Punkt nicht mit. Der Haushalt platzte und mit ihm auch um ein Haar die schwarz-gelbe Kooperation im Rat. Man darf also gespannt sein.
