Jahresabschluss: Krefelder Rücklagen schrumpfen — weitere Lasten drohen
Die Stadt verfügt über immer weniger Eigenkapital. Trendwende frühestens 2018 möglich.
Krefeld. Das Eigenkapital der Stadt Krefeld schrumpft: Von Ende 2011 bis Ende 2012 ging die Summe von 661,7 Millionen auf 639,8 Millionen Euro zurück. Die Eigenkapitalquote (Verhältnis des Eigenkapitals zur Bilanzsumme) ist in der Zeit seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) im Jahr 2008 von 34,31 Prozent auf 27,86 Prozent gesunken.
Auch die Aussichten sind schlecht: Bis zum Erreichen des Haushaltsausgleichs — vermutlich frühestens 2018 — werde es zu einem weiteren Abbau der Allgemeinen Rücklage kommen, prophezeit der Kämmerer in seinem jetzt vorgelegten Bericht zum Jahresabschluss 2012.
Probleme sieht die Kämmerei bei den Sozialausgaben und der Gewerbesteuer. Konjunkturelle Einbrüche und hohe Arbeitslosigkeit lassen die Gewerbesteuereinnahmen sinken und die Sozialausgaben weiter steigen. Zudem drohe nach dem durch den Zensus festgestellten Einwohnerverlust eine Kürzung der Schlüsselzuweisungen. Zwar will sich die Stadt dagegen wehren, doch bis ein Ergebnis vorliegt, gelten die ermittelten Zahlen.
Eine weitere Herausforderung wird die künftige Finanzierung der Pensionslasten, heißt es im Bericht. Derzeit belaufen sich die Rückstellungen auf 446,8 Millionen Euro. Aufgrund der Altersstruktur der Beamten werde diese Zahl weiter steigen: „Eine Liquiditätsvorsorge in entsprechender Höhe liegt derzeit nicht vor.“
Die Kämmerei hofft auf Hilfe von Bund und Land durch Entlastung bei den Sozialausgaben und Anwendung des Konnexitätsprinzips (Wer bestellt, soll bezahlen) bei U3-Betreuung und Inklusion. Die Finanzierung der Landesbeschlüsse bleibt umstritten.
Um den Haushalt auszugleichen, setzt man auf die Unterstützung der städtischen Töchter, auf ein konsequentes Forderungsmanagement und die bereits erfolgten Einschnitte bei den freiwilligen Zuschüssen. Weitere werden folgen: „Während bislang trotz des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 bis 2014 das städtische Leistungsangebot weitgehend aufrechterhalten werden konnte, werden neue Überlegungen das Schließen von Einrichtungen und strukturelle Eingriffe nicht ausschließen können.“