JUSTIZ Eine Richterin steht selbst vor Gericht
Krefeld · Sie hatte fälschlicherweise einen Familienzuschlag bezogen.
Eine Richterin stand am Montag selbst vor Gericht: Die Beamtin wehrt sich nämlich gegen eine Geldstrafe von 5000 Euro. Sie soll das Landesamt für Besoldung betrogen haben. Die Richterin sieht das allerdings anders. Vor dem Landgericht wehrt sich die Krefelder Amtsrichterin gegen ihre erstinstanzliche Verurteilung wegen Betrugs am Landesamt.
Laut Anklage hatte die Volljuristin im Staatsdienst vom November 2016 bis April 2018 zu Unrecht einen Familienzuschlag für die Kinder ihres geschiedenen Mannes in Höhe von knapp 2800 Euro bezogen, obwohl sie nicht mehr mit ihnen zusammen lebte. Das Amtsgericht hatte die 36-jährige Kollegin deshalb zu einer Geldstrafe in Höhe von 5000 Euro verurteilt. Die Richterin argumentiert, sie habe dem Landesamt damals ihre neue Adresse mitgeteilt. Das spielt für die Anklage keine Rolle.
Die Frau sei als Beamtin verpflichtet gewesen, den Dienstherrn über den Abrechnungsfehler zu informieren. Die zu viel gezahlten Zuschläge hat die Richterin bereits zurückgezahlt.
