SPD will, dass die CDU bei der Wahl OB Meyer unterstützt
Auf einem kämpferischen Parteitag im Fischelner Burghof demonstrieren die Genossen Selbstbewusstsein.
Krefeld. Sorgen in Land und Bund, breite Brust in Krefeld. Bei einem kämpferischen SPD-Parteitag im Fischelner Burghof Gietz wird deutlich, warum sich die Krefelder Sozialdemokratie antizyklisch zum Bundestrend entwickelt. „Wir müssen das Bewusstsein pflegen, dass sich die Krefelder SPD deutlich von der übrigen SPD unterscheidet“, sagt Parteichef Ralph-Harry Klaer.
Klaer verweist auf den Sprung auf über 1000 Mitglieder seit 2016, um 180 in Summe. „Es sind Alte, Junge, Geschäftsleute, Arbeitslose, Menschen, die mitdiskutieren wollen. Ich möchte euch sagen, hier seid ihr richtig.“ Einige der Neuen seien bereits als Delegierte und Entscheider unterwegs. „Wir in Krefeld haben die SPD erneuert.“
Erneuerung, ein Wort, mit dem die Gastredner Nadja Lüders, Dortmunder SPD-Chefin und designierte SPD-Generalsekretärin im Land, und Siegmund Ehrmann, über vier Perioden SPD-Bundestagsabgeordneter für den Krefelder Norden, weniger anfangen können. Beide sprechen mit Blick auf die Profilsuche der Genossen von Orientierung, von Stabilität und Vertrauen, die aus der Mitte der SPD wieder nach außen getragen werden müssten.
Klaer bleibt in Krefeld. Er skizziert den Zustand des städtischen Haushaltes zur Zeit der Übernahme von OB Meyer als „finanziellen Schutt“ und beschreibt eine Hilflosigkeit der CDU, „die uns im Krefelder Stadtrat immer zustimmt“, bei der Suche nach einem eigenen Kandidaten für die Kommunalwahl 2020. Sein Appell: „Macht doch mal was Originelles: unterstützt uns und Frank Meyer doch einfach.“
Klaer hat offenbar die Zustimmung der Genossen, er bekommt lang anhaltenden Applaus. Wie auch der neue Dezernent des Zukunftsdezernates, Schön, der sich mit den Worten „Hallo, ich bin der Markus aus Bayern“ vorstellt. Und wie der frische Auftritt von Fraktionschef Benedikt Winzen, der erstmal der Dortmunder Genossin Lüders widerspricht, die nicht dem „Fetisch der schwarzen Null“ hinterherjagen will. Winzen verweist auf Krefeld: „Wir haben zwei Jahre früher den Haushaltsausgleich geschafft — mit einem Überschuss von 16,5 Millionen, auf der anderen Seite investieren wir 143 Millionen Euro in die Sanierung unserer Schulen. Da soll uns mal einer sagen, dass es nicht möglich ist, gleichzeitig zu konsolidieren und die Zukunft zu gestalten.“ Das Problem sei ein ganz anderes. „Wir als SPD haben jahrelang davor gewarnt, Personal abzubauen. Nun haben wir bei der Schulsanierung ein strukturelles Problem.“
Eine Steilvorlage für OB Frank Meyer: „Es gehört zu den größten Verantwortungen, die eine Kommune hat, für einen guten Zustand der Schulen zu sorgen. Unsere Schulen sehen teilweise aus wie Latrinen. Wir ändern das. Die CDU war nicht mal in der Lage, die Probleme zu benennen, geschweige denn sie zu lösen.“
Die SPD, so Meyer, brauche keine Leuchttürme oder Denkmäler, „unsere Leuchttürme sind die Menschen“. Darunter unter anderem Langzeitarbeitslose, wie Meyer sagt.
