Kempener Straße Ärger um Baugenehmigung für Drogeriemarkt in Hüls
Die Bezirksvertretung Hüls fühlt sich von Planungsdezernent Linne übergangen.
Krefeld. Gehörig gekracht hat es im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bezirksvertretung Hüls. Quer durch die Fraktionen herrschte Empörung, dass der Fachbereich Bauordnung eine Baugenehmigung für einen Drogerienmarkt an der Kempener Straße 54 erteilt hat. Verärgerung vor allem darüber, dass ein vom Rat aufgestellter Bebauungsplan derzeit den Genehmigungsprozess durchläuft.
Bezirksvorsteher Hans Butzen (SPD) spricht von einem „gestörten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsbereich“ von Bau- und Planungsdezernent Martin Linne. In einem Schreiben an Linne stellt Butzen in Abstimmung mit den Fraktionssprechern fest: „Meine Recherchen bei der Bauaufsicht und im Planungsamt haben ergeben, dass Klagen von einem Investor zur Errichtung eines Getränkemarktes und eines Drogeriemarktes im Rahmen eines Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf vom Antragsteller zurückgezogen wurden.“
Umso erstaunlicher sei, dass ein in diesem Zusammenhang gestellter Bauantrag am 10. September 2015 durch die Bauaufsicht der Stadt Krefeld auf Basis des noch geltenden alten Bebauungsplanes genehmigt wurde. Offensichtlich, so Butzen, habe es einen Deal gegeben. „Rücknahme der Klagen gegen Baugenehmigung.“
Dieser Sachverhalt sei äußerst bemerkenswert, sagt Butzen, zumal der Fachbereich Stadtplanung im Sommer 2014 auf die Bezirksvertretung Hüls eingewirkt habe, dass zur städtebaulichen Ordnung des zur Debatte stehenden Plangebietes ein neuer Bebauungsplan eingeleitet werden müsse.
Die Aufstellung dieses Plans 792 Kempener Straße/Mühlenweg wurde inzwischen im Rat beschlossen und durchläuft derzeit das Genehmigungsverfahren. Über die Entscheidungsgründe für die Baugenehmigung könne man nur mutmaßen, erklärt Butzen. „Möglicherweise hat man etwaige Schadenersatzforderungen des Investors befürchtet.“
Auf jeden Fall hätte vor Erteilung der Baugenehmigung und angesichts des eingeleiteten Bebauungsplanes 792 eine Erörterung und Abstimmung mit der Bezirksvertretung Hüls erfolgen müssen. So ist es jedenfalls das politische Selbstverständnis des Gremiums, das Linne nun zu einem Gespräch mit allen Hülsern Fraktionssprechern im Rathaus einlädt — um das momentan gestörte Vertrauensverhältnis wieder herzustellen. Über den Vorgang hat Butzen auch Oberbürgermeister Frank Meyer informiert.
