Haushaltsdebatte der Grünen — wenig Zuspruch von den Bürgern
Erkrather bleiben bei der Diskussion der Grünen-Fraktion fern.
Erkrath. Haushaltplanberatungen führen alle Fraktionen am Jahresanfang durch, doch nur Bündnis 90/Die Grünen tun es öffentlich. Acht Stunden nahmen sich die ehrenamtlichen Politiker am Sonntag Zeit, um den mehr als 600 Seiten dicken Haushaltsplanentwurf der Verwaltung durchzuarbeiten und ihre Schwerpunkte für das Jahr 2016 festzulegen. Die Bürger nahmen das Angebot der öffentlichen Beratung leider nicht an und blieben der Sitzung fern.
Fraktionsvorsitzender Reinhard Knitsch erklärte, dass die Grünen ihre Schwerpunkte weiterhin auf Flächen-, Umwelt- und Klimaschutz setzen wollen, sowie auf den Kinder- und Jugendbereich. Die Ausweisung neuer Gewerbeflächen, wie von CDU und BmU gefordert, lehnen sie ab. Solange es noch Leerstände wie in Unterfeldhaus gebe, sei es nicht notwendig, etwa auf der Neanderhöhe schützenswerte Naturflächen zu bebauen. Im Haushalt stünden zwei Millionen Euro für den Ankauf von leerstehenden Gewerbegebäuden bereit, die sollten auch dafür ausgegeben werden.
Die Grünen halten weiterhin an ihrem Ziel fest, den Standort Clever Feld für die neue Feuerwache zu verhindern. Marc Göckeritz: „Der Neubau würde doppelt so teuer wie in vergleichbaren Städten des Kreises“. Stattdessen solle der Ausbau des Offenen Ganztagsangebots an Grundschulen ausgebaut und mehr Kita-Plätze geschaffen werden. „Derzeit stehen 345 Plätze für die Altersgruppe ab ein Jahr zur Verfügung. Die stetige Nachfrage zeigt, dass hier ein weiterer Bedarf besteht“, so Reinhard Knitsch. Zudem müsse der Sanierungsstau bei den Kita- und Grundschul-Gebäuden endlich aufgelöst werden.
Die Fraktion beklagt, dass das auf ihren Antrag beschlossene Radverkehrskonzept nicht umgesetzt werde. Hier werde man nachhaken, um Erkrath zu einer fahrradfreundlichen Stadt zu entwickeln. Erfreulich sei, dass Erkrath in diesem Jahr den Titel „Fair Trade Stadt“ erhalten werde. Dies wolle man im Zuge der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum der Verleihung der Stadtrechte öffentlich machen.
