Monheim: Minister muss draußen bleiben
Andreas Pinkwart besuchte gestern das OHG und sollte sich ins Goldene Buch eintragen. Doch es kam ganz anders.
<strong>Monheim. Wie heißt es so schön: Erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt. Und genau das muss gestern NRW-Wissenschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Andreas Pinkwart (FDP) gedacht haben. Der kam nämlich zum lange angekündigten Besuch des Otto-Hahn-Gymnasiums nach Monheim. Auf der Tagesordnung stand auch der Eintrag ins Goldene Buch der Stadt. Doch daraus wurde nichts. Bürgermeister Thomas Dünchheim verhinderte die Unterschrift des Ministers. Begründung: "So lange sich der Minister mit der gesamten Landesregierung weigert, einen Baustopp für die CO-Pipeline anzuordnen, verweigere ich ihm die Ehre eines Eintrags ins Goldene Buch unserer Stadt." Es war offensichtlich eine spontane Entscheidung des Bürgermeisters. Denn er selbst hatte veranlasst, alles für den Eintrag des Ministers ins Goldene Buch vorzubereiten. Doch am Morgen im Gymnasium, dort sollte eigentlich der Festakt stattfinden, teilte Dünchheim dann Minister Pinkwart mit, dass wegen der Positionierung in Sachen Bayer-Pipeline der Eintrag verweigert werde. "Erst wenn der Baustopp veranlasst wird, damit allen Kritikpunkten nachgegangen werden kann, werde ich Herrn Pinkwart auch gerne das Goldene Buch vorlegen", so Dünchheim. Minister Pinkwart selbst war später nicht mehr zu erreichen, unterwegs nach Berlin. "Er hat es gelassen genommen und Herrn Dünchheim darauf aufmerksam gemacht, dass sein Ministerium gar nicht federführend in der Pipeline-Thematik sei, sondern das Wirtschaftsministerium", schildert Pinkwarts Sprecher André Zimmermann. Und ansonsten hätte er nochmals das Planungsverfahren erläutert, um Irritationen auszuräumen.
"Der Minister hat staatsmännisch gelassen reagiert. Ich kann allerdings die Aktion Dünchheims nicht nachvollziehen. Neulich waren einige Bürgermeister, darunter Monheims, brüskiert, weil ihnen eine Äußerung von mir in Sachen Pipeline nicht gefiel. Da ging es um eine Meinung. Was hier passiert ist, kann zurecht als Brüskierung bezeichnet werden. Da ist das Verhalten völlig widersprüchlich", sieht es Landtagsabgeordneter Hans-Dieter Clauser (CDU). Auf dessen Einladung war der Minister nach Monheim gekommen.
Von Norbert Jakobs
Da schlägt der Bürgermeister dem großen Minister aus Düsseldorf das Goldene Buch vor der Nase zu - mag manch einer jetzt denken. Das sieht ja auch erst einmal ganz schön mutig aus. Ist es vielleicht auch. Denn Freunde in Düsseldorf macht sich Dünchheim damit nicht. Aber es ist noch etwas anderes: Schlicht und einfach ungehöriges Benehmen! Denn es war der Bürgermeister selbst, der den Eintrag des Ministers ins Goldene Buch angeordnet hatte. Von nichts anderem ging dann das Düsseldorfer Ministerium aus. Und dann vor Ort das Abwatschen! Landespolitikern selbstbewusst entgegenzutreten, das ist grundsätzlich ehrenhaft. Aber in dem Fall war es unfair, Pinkwart ohne Chance.