„Uns haben Anwohner des Schellenbergs auf eine veränderte Bebauung des jetzt noch provisorischen Buswendeplatzes im südlichen, statt wie eigentlich geplant im nördlichen Bereich des Seibelparkplatzes aufmerksam gemacht. Darüber sind wir im Vorfeld nicht von der Stadt informiert wurden“, so Nils Lessing, Fraktionssprecher der Grünen. Lessing weiter: „Die Bedenken der Anwohner, den Buswendeplatz dauerhaft so nah an die Wohnbebauung zu legen, teilen wir und wollen daher die Sache im Planungsausschuss beraten.“

Auch die Mettmanner SPD will, dass das Thema in der Politik auf den Tisch kommt. „Dazu soll ein Ortstermin mit den betroffenen Bürgern und der Rheinbahn stattfinden, um die Situation vor Ort zu beurteilen und alternative Planungen zu erörtern“, sagt Andrea Rottmann (SPD). Es muss verhindert werden, dass bis dahin bauliche Maßnahmen getroffen werden, die eine alternative Planung unmöglich machen.

Im Bebauungsplan Nr. 67 der Stadt Mettmann sei dort eine „Verkehrsfläche mit besonderer Zweckbestimmung — öffentliche Parkfläche“ ausgewiesen. Der Rat hatte seinerzeit ausdrücklich festgelegt, dass hier Parkplätze entstehen sollen, so Rottmann weiter.

Wenn jetzt diese Fläche zum Buswendeplatz umgebaut wird, stelle sich die Frage, ob der Beschluss des Rates missachtet werde. Die SPD erwartet eine Rechtsauskunft, ob die Ausweisung als Parkfläche einen Buswendeplatz beinhaltet. Unabhängig davon, ob der Bebauungsplan hätte geändert werden müssen, hätte die Behandlung dieser für die Bürger sehr gravierenden Änderungen im Planungsausschuss erfolgen müssen, so Andrea Rottmann.

Man müsse den Eindruck haben, dass die Verwaltung hier sowohl die Bürger, als auch den Rat vor vollendete Tatsachen stellen will. Auf Nachfrage in der Sache wurde der Sachverhalt zumindest von Seiten der Stadt stark verharmlost. wie