Velbert Bezirksausschuss abgesagt, andere Ratsgremien tagen
Velbert · Die Entscheidung, Sitzungen zu verschieben, liegt bei den Ausschussvorsitzenden.
Der Bezirksausschuss Neviges wird dem Beispiel des Gremiums für Velbert-Mitte folgen und nicht wie geplant am Donnerstag, 28. Januar, in der Vorburg von Schloss Hardenberg zu seiner zweiten Sitzung in der noch jungen Wahlperiode zusammenkommen. Auch die für den 20. Januar anberaumte, konstituierende Sitzung des neuen Ausschusses für Digitalisierung wurde abgesagt. Die Beratungen werden wegen der aktuellen pandemischen Situation auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Das Kreisgesundheitsamt zählte am Mittag mit 281 Velbertern 37 neue Corona-Infizierte im Vergleich zum Mittwoch. Bisher sind 99 Menschen in der Schlossstadt mit oder an Corona gestorben. 611 Velberter befinden sich aktuell in häuslicher Quarantäne, 15 müssen sich im Krankenhaus behandeln lassen. Und dennoch: Andere Fachausschüsse des Stadtrates tagen. Gestern der Jugendhilfeausschuss, jener für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing am Mittwoch, 27. Januar, am Donnerstag, 28. Januar, der Ausschuss für Feuerwehrangelegenheiten und kommunale Ordnung. Wie ist das möglich?
„Da müssen Sie die jeweiligen Ausschussvorsitzenden befragen. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in der vergangenen Woche an diese appelliert, abzuwägen, ob die Sitzungen aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen unbedingt stattfinden müssen“, erklärt Stadtsprecher Hans-Joachim Blißenbach auf Anfrage der WZ.
„Auch wenn einige Anträge meiner SPD-Fraktion auf der Tagesordnung standen, handelt es sich doch bei allen Punkte um Dinge, die auch noch in ein paar Wochen, nach dem Ende des Lockdowns, beraten werden können“, bezog der Nevigeser Bezirksausschussvorsitzende Rainer Hübinger gegenüber unserer Redaktion Stellung. Die Entscheidung zum Vertagen sei im Eivernehmen mit seiner Stellvertreterin Esther Kanschat (Grüne) getroffen worden. „Der Haushaltsplanentwurf in Bezug auf Velbert-Neviges wird uns von der Verwaltung regelmäßig als Mitteilungsvorlage unterbreitet, die Entscheidungen trifft der Rat nach den Beratungen der Fraktionen über den Etat 2021“, so Hübinger weiter. Beim Jugendhilfeausschuss liege die Sache anders. „Im Gegensatz zum Bezirksausschuss Neviges, der im Dezember entschieden hat, muss für den JHA noch eine Vorsitzende oder ein Vorsitzender gewählt werden. Das ist ein rechtlich relevanter Vorgang.“, verdeutlicht der Sozialdemokrat. Der weiß auch zu berichten, dass der Ausschuss für Digitalisierung nun über den informellen Austausch seiner Mitglieder mit der Verwaltung per Videokonferenz die nächsten öffentlichen Beratungen vorbereitet. Wenn es etwa um die Digitalisierung der Velberter Schulen geht, lädt Ausschussvorsitzender Cem Demircan (UVB) Eltern und Schulleitungen dazu ein, ihn als Eingangskanal für Hinweise zur Verbesserung zu nutzen, indem diese ihn per E-Mail an Cem.Demircan@uvb-velbert.de informieren.
Trotz der Corona-Pandemie kann in NRW die demokratische Gemeindearbeit derzeit nicht in Videokonferenzen ablaufen, es besteht die Pflicht zur „Saalöffentlichkeit“. Rainer Hübinger findet das „schade, weil es in anderen Bundesländern durchaus anders geregelt ist“.
