. Bürgermeisterin Claudia Panke und Kämmerer Rainer Ritsche haben dem Rat in seiner gestrigen Sitzung den Entwurf des Jahresabschlusses 2018 vorgelegt. Im Ergebnis weist er ein Defizit von rund 4,1 Millionen Euro aus. Das Defizit liegt etwa 800 000 Euro niedriger als nach den Planungen unter Berücksichtigung übertragener Aufwandsermächtigungen des Vorjahres zu erwarten gewesen wäre.

Das deutliche Minus des Haushaltsjahrs 2018 resultiere im Wesentlichen aus dem schon zum Planungszeitpunkt vom Kämmerer prognostiziertem und letztlich auch eingetretenem Gewerbesteuereinbruch von mehr als 3,5 Millionen Euro. So konnte nur ein Gewerbesteuerertrag von rund 9,5 Millionen Euro erzielt werden – nach 13,8 Millionen Euro 2017.

Die gegenüber den Planungen eingetretenen Ergebnisverbesserungen werden laut Rainer Ritsche im Wesentlichen durch folgende Faktoren beeinflusst: Rund 300 000 Euro höherer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, etwa 500 000 Euro geringere Aufwendungen in der Gebäudeunterhaltung und -bewirtschaftung, etwa 150 000 Euro Einsparungen bei den Personalkosten, rund 400 000 Euro im Bereich der Jugendhilfe- und Sozialhilfekosten. Deutliche Mindereinahmen seien aber in den Bereichen der Rettungsdienst- und Abwasserbeseitigungsgebühren von insgesamt etwa 550 000 Euro festzustellen.

Laut Abschlussentwurf führt das schlechte Jahresergebnis auch zu einem Anstieg der Kreditverbindlichkeiten von 68,8 auf 71,9 Millionen Euro. Das städtische Eigenkapital sinkt von 20,3 auf 16,2 Millionen Euro. Der Abschlussentwurf wird nun vom Rechnungsprüfungsamt des Kreises Mettmann geprüft und danach dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem Rat zur Beschlussfassung zugeleitet.

Wie Kämmerer Rainer Ritsche vergangenen Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss mitteilte, geht er derzeit für das laufende Jahr 2019 von einem positiven Jahresabschlussergebnis im mittleren sechsstelligen Bereich aus. Dies ist zwar schlechter als das mit rund 1,4 Millionen Euro geplante Jahresergebnis, berücksichtigt aber bereits die Tatsache, dass nicht ausgeschöpfte, übertragene Aufwandsermächtigungen aus dem Jahr 2018 das Rechnungsergebnis 2019 in einer Größenordnung von bis zu etwa 1,1 Millionen Euro belasten könnten. Weiterer Grund für die niedrigere Ergebniserwartung sei auch in diesem Jahr eine bislang schlechter als geplant laufende Gewerbesteuer. Diese wurde im Plan, den der Rat am 4. Dezember 2018 beschlossen hatte, mit elf Millionen Euro angesetzt. Bislang konnten aber erst Gewerbesteuervorauszahlungen und -abrechnungen in Höhe von rund 10,4 Millionen Euro verbucht werden.

„Wir hatten auch in diesem Jahr bereits wieder eine größere Gewerbesteuererstattung auszuzahlen, mehr als eine Million Euro“, berichtet der Kämmerer, der die verfügte Haushaltssperre mindestens noch bis Ende Juli aufrecht hält. „Wenn uns die regionalisierte Steuerschätzung zugeht, sehen wir klarer bei den voraussichtlichen städtischen Anteilen an der Einkommensteuer sowie der Umsatzsteuer. Bis dahin bleiben wir vorsichtig“, so Rainer Ritsche weiter. AR