Nizzabad: Bürgerbegehren ist angelaufen
Die Initiative „Pro Nizzabad“ hat bereits die ersten 500 Unterschriften für den Erhalt des Freibads beisammen. 4006 Unterschriften müssen gesammelt werden.
Velbert. Der Startschuss ist gegeben: Das zweite Bürgerbegehren binnen einer Dekade zum Thema Nizzabad läuft. Und laut Diether Döhle, einem der drei Vertretungsberechtigten des „Bürgerbegehrens zum Erhalt des Freibades in Velbert-Langenberg — Nizzabad“, ist das Verfahren gut angelaufen. „Bei mir sind schon 500 Unterschriften eingegangen“, so Döhle zu unserer Redaktion.
Ende November hatte der Rat als Teil des Haushaltssicherungskonzeptes mehrheitlich beschlossen, dass die Freiflächen und das Außenbecken des Nizzabades aufgegeben werden sollen. Durch diese Maßnahme soll der städtische Haushalt jährlich um 104 000 Euro entlastet werden.
„Das Freibad im Nizzatal ist aber als öffentliche Einrichtung für die Bereiche Gesundheit, Sport, Soziales und Freizeit von wesentlicher Bedeutung für das Ortsteil Langenberg“, heißt es in der Begründung des Bürgerbegehrens.
Auch sei das Freibad ein „starker Entscheidungsfaktor“ für mögliche Neubürger. Döhle und seine Mitstreiter Michael Scheppers und Walter Grevener sind der Ansicht, dass andere Lösungen für einen wirtschaftlicheren Weiterbetrieb des Freibads nicht ausreichend geprüft worden seien.
Bei einem Bürgerbegehren spielt der Kostendeckungsvorschlag eine zentrale Rolle: Wie will das Begehren die 104 000 Euro finanzieren, die zur Etatentlastung vorgesehen werden? Eintrittsgelderhöhung sollen demnach 35 000 Euro „einspielen“.
Die Vermietung von Werbeflächen wird mit einem Erlös von 15 000 Euro. Die restlichen 55 000 Euro sollen durch die bereits geplante Umstrukturierung in der Verwaltung erzielt werden — unter anderem durch die Zusammenlegung von Wirtschaftsförderung und Velbert Marketing GmbH (VMG) und die Aufgabe von der von der VMG angemieteten Räume.
4006 Unterschriften müssen gesammelt werden. „Wir wollen aber 6000 haben. Dann sind wir auf der sicheren Seite“, so Döhle. In vielen Geschäften im gesamten Stadtgebiet sind die Unterschriftenlisten mit der Fragestellung „Soll das Freibad im Nizzatal in Velbert-Langenberg erhalten bleiben?“ ausgelegt.
„Wir erfahren viel Zustimmung“, sagt Döhle. Bis zum 28. Februar wird gesammelt. Wird die ausreichende Zahl von Unterschriften erreicht, muss sich der Rat noch einmal mit dem Thema Nizzabad befassen. Tritt er dem Begehren bei, ist die Schließung des Freibads vom Tisch. Tut das der Rat nicht, wäre ein Bürgerentscheid die Konsequenz. „Und dann würde es auch eine Reihe an Straßenaktionen geben“, kündigt Döhle an.
Schon im Jahr 2001 war das Nizzabad Thema eines Bürgerbegehrens. Die Bürger setzten sich damals gegen den Rat durch. Auf diesen Effekt setzt die Initiative „Pro Nizzabad“ auch 2011.
