Kita-Nächte: Kempen will daran festhalten
Nach dem Erlass aus Düsseldorf will die Stadtverwaltung eine geeignete Nutzungsänderung erarbeiten.
Kempen. Der Erlass des Landes, der die Zulässigkeit von Übernachtungen in Kindertagesstätten infrage stellt, beschäftigt nun auch die Kempener Stadtverwaltung. Nach der Diskussion in der Stadt Willich und der entsprechenden Berichterstattung in der WZ werde die Stadt Kempen nun nach einer Lösung suchen. Das teilte Pressesprecher Christoph Dellmans auf Anfrage mit. „In den kommenden Wochen werden sich der Technische Beigeordnete Marcus Beyer und Beigeordneter Michael Klee zu diesem Thema abstimmen“, so Dellmans.
Ziel dieser Abstimmung sei, eine Nutzungsänderungsgenehmigung zu erarbeiten, die auf alle Kitas zutrifft und umgesetzt werden kann, so dass weiterhin Übernachtungen in Kitas möglich sind“. Die Stadt werde alles dafür tun, damit das beliebte Ritual für Kinder, die nach den Ferien in die Schule wechseln, Bestand haben wird. Das bekräftigte auch Dezernent Michael Klee im Gespräch mit der WZ. In Kempen gibt es 17 Kindertagesstätten, deren Träger die Stadt sowie Elterninitiativen und Kirchengemeinden sind.
Anlass für die Gesetzesänderung seitens des Landesministeriums war eine Klage in Wuppertal. Das dortige Ressort für Bauen und Wohnen hatte im Januar das Ministerium um Klarstellung gebeten, ob das Übernachten in Kindergärten genehmigungspflichtig ist oder eine genehmigungspflichtige Nutzungsänderung darstellt. In Düsseldorf fühlte man sich offenbar nicht dazu berufen, Verbote auszusprechen, weshalb der Ball an die Städte zurückgespielt wurde. In dem Erlass vom 15. Februar heißt es deshalb sinngemäß: Übernachtungen zum Abschluss des Kindergartenbesuches sind möglich, bedürfen aber der Zustimmung der Kommune. Dies wurde der Bezirksregierung Düsseldorf als obere Bauaufsichtsbehörde zugestellt, die den Erlass wiederum an die Kommunen weitergegeben hat.
In Willich hat sich die Verwaltung deshalb entschlossen, die Übernachtungen vorerst nicht mehr zu erlauben. Die Ratsfraktionen und Bürgermeister Josef Heyes (CDU) sicherten aber bereits zu eine Lösung finden zu wollen. So wie es die Stadt Kempen auch tun möchte.
Angefragt hatte die WZ auch bei der Horizonte GmbH, die mehrere katholische Kindergärten im Kreis Viersen betreibt — so auch die Kita Hermann-Josef in Kempen. Nach einer ersten Anfrage am Montag stellte das Unternehmen am Donnerstag in Aussicht, dass man sich in der nächsten Woche äußern könne.
kempen.de