Kommunalwahl in Viersen Die Wahl als Herausforderung
Viersen. · Die Stadtverwaltung in Viersen rechnet damit, dass wegen der Corona-Pandemie die Bürger bei der Kommunalwahl im September verstärkt per Brief abstimmen. Nicht nur das ist eine Herausforderung.
Die Viersener Stadtverwaltung wird die Zahl der Briefwahlvorstände bei der Kommunalwahl 2020 im Vergleich zu vorherigen Wahlen mehr als verdoppeln. „Wir gehen von mehr Briefwählern aus“, sagt der Erste Beigeordnete und Ordnungsdezernent, Christian Canzler. „Darauf stellt sich die Stadt ein.“ Der Zeitplan sei straff, „es ist alles knapp aufgrund der Corona-Pandemie. Aber wir schaffen das.“ Ein Problem: Wegen der Pandemie fallen viele bisherige Wahlhelfer aus, weil sie zur Risikogruppe gehören. „Die Stadt benötigt bei dieser Kommunalwahl insgesamt 500. Davon sind noch rund 100 Posten nicht besetzt“, erläutert Canzler.
In der 34. Kalenderwoche, also Mitte August, sollen die Wahlbenachrichtigungen an die Viersener verschickt werden. Auf einigen dieser Benachrichtigungen wird dann ein anderes Wahllokal vermerkt sein, als es die Wähler gewohnt sind. Kindertagesstätten, Seniorenheime, Feuerwehrgerätehäuser und Einrichtungen des Landschaftsverbands Rheinland zum Beispiel fallen diesmal aus der Liste der Wahllokale weg – entweder aus Sicherheitsgründen oder weil es die Gebäudestruktur nicht möglich macht, Hygienevorschriften einzuhalten. Damit insgesamt weniger Wahllokale benötigt werden, ist die Stadt einer Empfehlung des Landes gefolgt: Es sei angeraten, die Zahl der Stimmbezirke zu verringern, erklärt Canzler. Statt wie sonst 51 sollen es diesmal 26 sein. Demnach bestehen fast alle der 25 Viersener Wahlbezirke bei der Kommunalwahl 2020 aus jeweils nur einem Stimmbezirk, pro Bezirk gibt es nur ein Wahllokal statt wie sonst üblich meist zwei. Ausnahme sei der Wahlbezirk 801 in Viersen/Boisheim, sagt Canzler: Wegen seiner Größe werde er in zwei Stimmbezirke unterteilt, hat dann zwei Wahllokale.
Statt wie sonst 2500 Einwohner pro Stimmbezirk, sind es bei der Kommunalwahl 2020 jeweils rund 3000 – erlaubt wären coronabedingt bis zu 5000.
Weil im September in weniger Stimmbezirken mehr Stimmzettel ausgegeben und ausgezählt werden müssen, sollen die Wahlvorstände nun nicht aus acht, sondern aus zehn Personen bestehen. „Wir fahren außerdem die Zahl der Briefwahlvorstände hoch, von zwölf auf 25“, sagt Canzler. Auch sie sollen aus zehn Personen, zwei mehr als sonst, bestehen. Das sorgt für eine weitere Änderung bei dieser Kommunalwahl: All diese Briefwahlhelfer könnten bei der Stimmauszählung im Stadthaus schlecht Abstandsregeln einhalten, deshalb solle die Briefwahl voraussichtlich komplett im Erasmus-von-Rotterdam-Gymnasium in Viersen abgewickelt werden, berichtet Canzler. Nach jetzigem Planungsstand sei auch vorgesehen, als Wahllokale vornehmlich Schulen zu nutzen, weil dort ausreichend Platz sei. Allerdings möchte Canzler sich darauf aktuell noch nicht festlegen, denn er könne ja nicht ausschließen, dass es in den kommenden Wochen neue Vorgaben des Landes Nordrhein Westfalen gebe.
Müssen die Wähler ihre eigenen Stifte mitbringen, mit denen sie dann ihre Kreuzchen machen? Wie oft müssen die Wahllokale gelüftet, wo müssen Spuckschutze aufgestellt, mit welchen Schutzmasken die Wahlhelfer ausgestattet werden? Mit Fragen wie diesen muss sich die Verwaltung befassen. Und natürlich mit der Frage: Bekommen wir genügend Wahlhelfer zusammen? „Das ist ein sehr wichtiges kommunales Ehrenamt“, sagt Canzler. Der erste Beigeordnete gibt sich zuversichtlich: „Bisher haben sich immer ausreichend Wahlhelfer gemeldet.“
