Mackes: „Kein Tabu“
CDU-Versammlung: Beim Treffen der Union stand die Haushaltslage im Mittelpunkt.
Viersen. "Wir müssen die Kultur aus der finanziellen Umklammerung lösen und den Haushalt von einer Belastung befreien." Vorsitzender Paul Mackes warb in der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands für eine "Kulturstiftung". Mackes stellte die Idee von Anne Bieler und Laura Mavrides vor: Die Stiftung zur Finanzierung von Kultur könnte von einmaligen Spenden bis zu einem regelmäßigen "Kulturgroschen" getragen werden.
Vor rund 100 Mitgliedern im Josefshaus griff der Vorsitzende Themen der Kommunalpolitik auf. Der Haushalt 2010 habe ein Defizit von über 20 Millionen Euro, die Schulden aus den vergangenen Jahren seien auf 120 Millionen aufgelaufen. Auch wenn die Stadt auf alle freiwilligen Leistungen verzichten würde, sei der Haushalt nicht auszugleichen. Alle Aufgaben müssten kritisch hinterfragt werden: "Alles steht auf dem Prüfstand, es gibt kein Tabu."
Der Vorsitzende erinnerte an das Ergebnis der Kommunalwahl im August. Für die CDU sei es ein "Tiefschlag in die Magengrube" gewesen. Nun müsse die Partei wieder Fahrt aufnehmen. Dazu gehöre ein Positionspapier mit dem Titel "Viersen 2020".
Stefan Berger lenkte den Blick auf die NRW-Landtagswahl im Mai. Er plädierte für eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition. Die wolle im Gegensatz zur SPD das gegliederte Schulsystm erhalten. ah
