Diskussion um Projekt in St. Tönis Antrag zum Campus wurde nicht abgelehnt
Tönisvorst · SPD, Grüne, UWT2020 und GUT widersprechen der Darstellung, sie hätten den CDU-Antrag abgelehnt, Studien zum Campus-Projekt in Auftrag zu geben. Der Antrag sei zu kurzfristig eingegangen, um darüber beraten zu können.
(msc) Man habe den Antrag der CDU, für vier verschiedene Varianten zum Campus-Projekt eine externe Wirtschaftlichkeitsstudie und eine externe Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, in der Sitzung des Stadtrates nicht abgelehnt. Vielmehr sei es um die Frage gegangen, ob dieses Thema überhaupt auf die Tagesordnung kommen sollte. Nur dies habe man abgelehnt, stellen die Fraktionsvorsitzenden Heinz Michael Horst (SPD), Jürgen Cox (Grüne), Fred Schwirtz (UWT2020) und der stellvertretende Fraktionschef der GUT, Aleksander Weber, jetzt klar. Im Bericht zur jüngsten Ratssitzung hatte es fälschlicherweise geheißen, der Antrag der CDU an sich sei abgelehnt worden.
Die vier Fraktionen bemängeln, dass der Antrag der Union ohne Einhaltung der vorgeschriebenen Ladungsfrist erst in der Sitzung selbst vorgelegt worden sei. Über den Antrag sei inhaltlich nicht beraten worden. Wenn ein Antrag fristgerecht gestellt werde, werde er auf die Tagesordnung genommen, und die Verwaltung habe dann ausreichend Zeit, eine schriftliche Vorlage zur Sitzung mit den finanziellen und zeitlichen Auswirkungen des Antrags zu verfassen. Auch die anderen Fraktionen hätten dann genügend Zeit, sich vorzubereiten und eine Meinung zu bilden und über den Antrag im Rat zu diskutieren. Und das sei in dem Fall eben nicht möglich gewesen, so die Vertreter von SPD, Grünen, UWT2020 und GUT. Daher lehnten ihre Fraktionen den Antrag, das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung zu setzen, mit 23 zu 18 Stimmen (CDU, FDP und der Fraktionslose Michael Lambertz) ab.
Die CDU möchte, dass in der Wirtschaftlichkeits- und der Machbarkeitsstudie vier Projektideen miteinander verglichen werden, und man werde den Antrag erneut stellen, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Decher.
Die vier Projektideen
Erstens: der Verwaltungsvorschlag „Campus Tönisvorst“ mit Neubau und Zusammenlegung der Stadtverwaltung, des Michael-Ende-Gymnasiums (MEG) und der Rupert-Neudeck-Gesamtschule (RNG) samt Sport- und Veranstaltungshalle am alten Wasserturm, wobei auf den Flächen im Corneliusfeld und im Kirchenfeld klimafreundliches und bezahlbares Wohnen ermöglicht werden soll.
Zweitens: die Idee der Initiative „CampCorn“, MEG und RNG im Corneliusfeld zusammenzulegen und im Kirchenfeld Wohnen zu ermöglichen. Für das MEG soll das bestehende Gebäude saniert werden, das RNG soll Neubauten erhalten. Inzwischen sind die RNG-Neubauten allerdings nicht mehr Gegenstand des geplanten Bürgerbegehrens.
Drittens: die Idee des MEG, auf dem Gelände am Wasserturm Neubauten für Stadtverwaltung und RNG zu errichten, das Kirchenfeld für das Wohnen zu nutzen und die Schulgebäude im Corneliusfeld für das MEG zu sanieren.
Viertens: den Beschluss des Rates umzusetzen, die bestehenden Gebäude im Kirchen- und Corneliusfeld zu sanieren und im Kirchenfeld ein Fachraumzentrum zu bauen.
