Mit Augenmaß haushalten
Entwurf der Verwaltung prognostiziert für 2012 ein Defizit von 6,4 Millionen Euro.
Kaarst. Für die Stadt Kaarst gab es die Bescherung schon vor dem Fest: Bürgermeister Franz-Josef Moormann berichtete im Stadtrat am Donnerstagabend, dass die Stadt das Jahr 2010 mit einem Jahresüberschuss von 2,24 Millionen Euro abgeschlossen habe. Der Jahresabschluss 2011 wird voraussichtlich ein Minus von 3,49 Millionen Euro aufweisen. Damit ist Kaarst vergleichsweise gering verschuldet. Die Zahlen seien jedoch kein Grund, in Euphorie zu verfallen, da die Kämmerei ab 2013 den Griff in die allgemeine Rücklage befürchtet — mit der Konsequenz, dass der Landrat den Haushalt genehmigen müsste.
Traditionsgemäß hat bei der Einbringung des städtischen Haushalts die Verwaltung das Wort. Kämmerer Heinz Dieter Vogt war jedoch erkrankt, Bürgermeister Franz-Josef Moormann erläuterte daher allein den 390 Seiten umfassenden Etatentwurf für das kommende Jahr. „Ein Besinnungswerk für ein Jahr“, wie Moormann eingangs schmunzelnd konstatierte.
Die Stadt steht zwar im Vergleich zu strukturell hoch defizitären Kommunen gut da. Doch Moormann betonte, dass vor allem in schwankenden Zeiten äußerste Disziplin vonnöten sei. Man müsse „täglich auf der Hut sein und um den Haushaltsausgleich ringen“.
Für 2012 prognostiziert die Verwaltung ein Defizit von 6,4 Millionen Euro. Die Erträge werden laut Entwurf bei rund 81,5 Millionen Euro liegen, die Aufwendungen bei 88 Millionen Euro. Da die Stadt derzeit keinen Kassenkredit in Anspruch nehmen müsse, belaufe sich der Schuldenstand auf 5,73 Millionen Euro. Das macht für jeden Kaarster städtische Schulden in Höhe von 137 Euro. Das ist im Vergleich zu anderen Städten wenig.
Und so ist die Stadt auch im neuen Jahr willens und in der Lage, Investitionen in Höhe von 13,1 Millionen Euro zu stemmen. Den größten Anteil macht hier der Neubau der Kita Lichtenvoorder Straße in Büttgen (1,36 Millionen Euro), der Erwerb von Gesellschaftsanteilen (3 Millionen Euro) und der Ankauf von städtischem Grundvermögen (3,5 Millionen Euro) aus. Die Kämmerei rechnet damit, dass für die geplanten Investitionen neue Kredite von 7,2 Millionen Euro aufgenommen werden müssen.
Im Planentwurf 2012 sind keine Steuererhöhungen vorgesehen. Die Verwaltung schätzt, dass die Steuererträge 2012 gegenüber dem Wert zum 31. Dezember 2011 um 3,6 Millionen Euro auf insgesamt 51,1 Millionen Euro steigen. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt konstant bei 444 Punkten. Der Kämmerer plant im kommenden Jahr mit Einnahmen von 19,9 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer.
Moormanns Fazit: „Wir sind keine Schwarzseher, aber man muss Realitätssinn bewahren.“
Nun hat die Politik das Wort.
