Dormagen: Kindergartenbeiträge steigen wieder an
Doppelhaushalt: Der Hauptausschuss beschließt die Rücknahme der Beitrags-Senkung des Vorjahres. Die Ringerhalle wird nicht gebaut.
Dormagen. "Sie sehen mich gelöst und entspannt", sagte Kämmerer Ulrich Cyprian, als der Haushalt nach einer fünfstündigen Marathon-Sitzung des Hauptausschusses endlich dieses Gremium passiert hatte. "Unser großes Ziel war es, die Genehmigungspflicht des städtischen Haushalts abzuwenden", sagte Cyprian: "Das ist uns nach intensiven Beratungen gelungen."
Gleichwohl gab es mehrere bittere Pillen zu schlucken. So wird die Senkung der Kindergartenbeiträge um 30 Prozent, die erst im vergangenen Jahr eingeführt worden war, wieder aufgehoben. Die GrundsteuerB für bebaute Grundstücke wird auf 398Punkte angehoben.
Die Ringerhalle in Nievenheim wird nicht gebaut. "Und das trotz der hohen Förderquote, denn auch Schnäppchen muss man sich leisten können", sagte Wiljo Wimmer (CDU). Für die Ringerhalle wären 60000 Euro Eigenmittel nötig gewesen. "Aber dadurch hätte sich das Vermögen der Stadt um 600000 Euro erhöht und man hätte die Sportler fördern können", kritisierte Bernhard Schmitt (SPD) den Verzicht auf den Hallenbau. "Das sind schmerzliche Dinge, die aber die Grundausrichtung nicht in Frage stellen, dass wir in Sport, Kultur und im Sozialen weiterhin auf einem hohen Niveau bleiben", sagte Wimmer.
Doch im Doppelhaushalt 2010/2011 gibt es auch Punkte, die von der Mehrheit positiv bewertet wurden. So bleiben die Zuschüsse zur Offenen Ganztagsschule (OSG) weiterhin erhalten, und die Dormagener SozialdienstGmbH wird mit 20000 Euro gefördert. Mit der Sanierung der Kindergärten werde schon in diesem Jahr begonnen, lobte Schmitt: "Das ist ein super Signal in die Familien hinein." Auch die Bezuschussung der U-3-Betreuung, die zu 90 Prozent vom Land getragen wird, bleibt erhalten, sowie die Möglichkeit, bei der VHS den Hauptschulabschluss zu machen.
Beate Brebeck (FDP) bedauerte, dass der Kunstrasenplatz in Straberg trotz wiederholter Versprechen von der Politik sowie die Ringerhalle nicht realisiert würden, stellte aber klar: "Wenn wir gleichzeitig Einschnitte bei den Kindergärten machen müssen, wäre es nicht zu erklären, wenn diese Projekte realisiert würden." Das sah auch Ingo Kolmorgen (Grüne) so: "Bei den Kindergartenbeiträgen sehen wir keine Finanzierungsmöglichkeit. Die Rücknahme der Kürzung des Schulbudgets war uns wichtig."
Verabschiedet wird der Haushalt in der Ratssitzung am 23. März.
